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11:11 Uhr, 18.07.2001
ACG-Tochter gewinnt Nichtigkeitsklage
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Die ACG-Tochter cubit electronics GmbH hat eine Nichtigkeitsklage gewonnen. Der zweite Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts in München hat das Patent DE 44 10 732 der AmaTech Automotion GmbH für nichtig erklärt.
In dem Streit mit AmaTech ging es um ein Fertigungsverfahren zur Herstellung von Inlets (ein Vorprodukt) für kontaktlose Smart Cards. Hierzu erging ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 13. Februar 2001.
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