Wiederaufbaukonferenz soll Ukraine langfristige Perspektiven bieten - Kreise

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Deutschland will mit der hochrangig besetzten Ukraine-Wiederaufbaukonferenz kommende Woche dem von Russland angegriffenen Land eine längerfristige Perspektive über die militärischen Hilfen hinaus geben. Es gehe darum, auch der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft sowie den Kommunen und Regionen Chancen aufzuzeigen, sagte ein hochrangiger Mitarbeiter der Bundesregierung. Auf der Konferenz von Dienstagvormittag bis Mittwochnachmittag werden in Berlin neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und verschiedenen Bundesministern auch eine hochrangig besetzte ukrainische Delegation sowie weitere internationale Vertreter erwartet.

"Das Ziel ist, über dem täglichen Kampf, der täglichen militärischen Auseinandersetzung der Ukraine die längerfristige Perspektive im Blick zu halten", sagte der Regierungsbeamte, der nicht namentlich genannt werden wollte, auf einer Pressekonferenz zu der Konferenz. Es gehe darum, nicht nur der ukrainischen Regierung und den Streitkräften eine langfristige Perspektive zu geben, sondern eben auch Wirtschaft und Gesellschaft." Weitere Themen seien Reformen und Beschäftigung.

Über die Beschlagnahmung von russischem Vermögen zur Finanzierung des Wiederaufbaus der Ukraine soll auf der Konferenz nicht schwerpunktmäßig geredet werden. Es sei sinnvoller, auf Ebene der Europäischen Union (EU) und besonders der Gruppe sieben führender Industriestaaten (G7) über das Thema zu beraten, wie ein weiterer hochrangiger Regierungsmitarbeiter sagte. Die G7, zu der auch die USA zählen, wird sich nächste Woche in Italien treffen.

"Das ist Inhalt vieler Gespräche, wo es sehr viele Sachen zu beachten gibt, auch internationales Recht, Staatenimmunität zum Beispiel. Insofern ist das alles andere als trivial. Aber auch hier wird sehr sehr intensiv an einer Lösung gearbeitet", wie der Regierungsmitarbeiter, der ebenfalls nicht namentlich genannt werden wollte, sagte. Vielleicht werde der G7-Gipfel "neue Ergebnisse" dazu bringen.

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