Weil der Kongress beim CLARITY Act nicht liefert: CFTC treibt eigene Krypto-Regeln voran

Der große gesetzliche Durchbruch für den US-amerikanischen Krypto-Markt lässt weiter auf sich warten. Weil der CLARITY Act vom Senat zuletzt nicht vorangetrieben wurde, hat die CFTC zwei neue Regelwerke angestoßen. Mit Regulation CTX und Regulation CAM wird Krypto-Börsen erstmals einen speziell auf digitale Assets zugeschnittenen Weg eröffnet.

CFTC schafft neue Kategorie für Krypto-Börsen

In erster Linie geht es dabei um Crypto Asset Transactions, bei denen Privatanleger mit Hebelpositionen Krypto-Geschäfte abwickeln und deren Zuständigkeit bereits heute bei der CFTC liegt. Vorgesehen ist, dass sich Krypto-Börsen als Crypto Asset Markets registrieren können und als solche Anforderungen in Bezug auf Marktüberwachung und den Umgang mit Kundengeldern sowie mögliche Manipulationsrisiken erfüllen müssen. Außerdem schaut die Behörde bei der Zulassung von Kryptowährungen auf die Token-Verteilung.

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Eine Besonderheit betrifft das Self-Custody. Werden gekaufte Kryptowährungen innerhalb von 28 Tagen an eine externe, nicht verwahrte Wallet des Kunden übertragen, soll dies als "actual delivery" gelten und damit von bestimmten Handelsplatzpflichten ausgenommen werden können.

Ohne den Kongress bleib eine entscheidende Lücke

Ein Ersatz für den CLARITY Act ist das neue Regelwerk aber nicht. Gewöhnliche Spot-Börsen, auf denen Kunden Bitcoin oder Ethereum ohne Hebel kaufen, kann die CFTC nicht zur Registrierung zwingen. Die dafür benötigte gesetzliche Grundlage kann nur der Kongress schaffen. Die neuen Regeln wären daher zunächst eine freiwillige bundesweite Alternative zu den bisherigen Lizenzen einzelner Bundesstaaten. Bis aus dem Vorhaben eine verbindliche Vorschrift wird, dürfte es jedoch noch etwas dauern. Nach der Veröffentlichung im Federal Register läuft jetzt erstmal eine 60-tägige Kommentierungsfrist.

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