Weber wünscht sich Bekenntnis von Scholz zu von der Leyen

DJ WAHL-BLOG/Weber wünscht sich Bekenntnis von Scholz zu von der Leyen

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Ergebnissen und Einschätzungen rund um die Europa-Wahl:

Weber wünscht sich Bekenntnis von Scholz zu von der Leyen 

Der Spitzenkandidat der CSU und Partei- und Fraktionsvorsitzender der EVP, Manfred Weber, fordert nach der Europawahl eine klare Positionierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU). Beim Fernsehsender Phoenix sagt Weber: "Da ist meine Bitte an Emmanuel Macron und auch an Olaf Scholz, das in den nächsten Tagen und Stunden klarzustellen, ganz konkret, dass Olaf Scholz auch sagt, ich unterstütze Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin." Für die Union sei das Abschneiden bei der Europawahl "ein Tag der Freude", so Weber. Die Schwesternparteien seien jetzt auf "Partnerschaftssuche" und stellen als erstes die Frage "an Sozialdemokraten und dann die Liberalen in Europa", ob diese das Wahlergebnis und somit von der Leyen als Kommissionspräsidentin akzeptieren.

Wirtschaftsweise sieht falsche Klimapolitik als Grund für Grünen-Absturz 

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm führt das schwache Abschneiden der Grünen bei der Europawahl auf eine falsche Klimaschutzpolitik zurück. Das Heizungsgesetz etwa habe "viel Vertrauen beim Wähler zerstört", sagte die Ökonomin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Grimm verwies auf die Verluste der Grünen gerade bei jungen Wählern. "Ein großes Problem erscheint mir, dass Klimaschutz nicht besonders überzeugend umgesetzt wird", sagte sie. Statt sich mit der FDP auf einen marktorientierten Ansatz mit starkem Emissionshandel zu einigen, hätten sich die Grünen "dazu verstiegen, in großem Umfang mit Förderung und Subventionen zu arbeiten". Dafür fehle aber das Geld. Zugleich machte die Wirtschaftsweise deutlich, dass sie mit einer Neuwahl-Debatte auch in Deutschland rechnet. Die Entscheidung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Auflösung des Parlaments "dürfte diese Diskussion auch in Deutschland befeuern", so Grimm. Die aktuellen Haushaltsverhandlungen seien "eine Sollbruchstelle".

Kontakt zur Redaktion: konjunktur.de@dowjones.com

DJG/aat/kla

Copyright (c) 2024 Dow Jones & Company, Inc.