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15:17 Uhr, 08.08.2024

Wagenknecht warnt vor Einsatz deutscher Waffen in Russland

DJ UKRAINE-BLOG/Wagenknecht warnt vor Einsatz deutscher Waffen in Russland

Nachrichten und Einschätzungen zu dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine sowie den Auswirkungen:

Wagenknecht warnt vor Einsatz deutscher Waffen in Russland 

BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat vor dem Einsatz deutscher Waffen bei dem Vorstoß ukrainischer Soldaten auf russisches Gebiet gewarnt. "Das ist eine hochgefährliche Entwicklung", sagte Wagenknecht der Funke-Mediengruppe. "Der Bundeskanzler muss mit dem ukrainischen Präsidenten telefonieren und verlangen, dass keine deutschen Waffen bei den Vorstößen auf russisches Territorium zum Einsatz kommen", forderte die BSW-Vorsitzende. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe zwar das Versprechen abgegeben, dass Deutschland nicht Kriegspartei werde. "Erst gab er die Genehmigung, dass die Ukraine mit deutschen Waffen auf russisches Territorium schießen darf", kritisierte Wagenknecht aber. "Billigt die Bundesregierung jetzt auch, dass die Ukraine mit deutschen Waffen nach Russland vordringt? Das wäre die nächste rote Linie, die überschritten wird." Die Bundesregierung ziehe Deutschland "immer tiefer in den Krieg hinein".

Ausschusschef: Ukraine kann Panzer aus Deutschland einsetzen 

Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marcus Faber (FDP), sieht kein Problem darin, wenn die Ukraine von Deutschland gelieferte Waffen wie den Kampfpanzer Leopard 2 für den Vorstoß auf russisches Gebiet nutzt. "Mit der Übergabe an die Ukraine sind es ukrainische Waffen. Das gilt für jegliches Material - auch für die Leopard 2", sagte Faber der Funke Mediengruppe. "Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine ist das Territorium beider Staaten Kriegsgebiet. Der Einsatz der Waffen unterliegt den Bestimmungen des Völkerrechts." In der Region Kursk sind ukrainische Truppen auf russisches Gebiet vorgedrungen.

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