Von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin bleiben

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben laut Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) vereinbart, dass Ursula von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin bleiben soll. "Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben sich heute Vormittag in einer Videokonferenz darauf verständigt, einstimmig Ursula von der Leyen vorzuschlagen als ... Präsidentin der Europäischen Kommission, auch für die neue Amtszeit", sagte Merz bei einem Pressestatement in Berlin. Das sei "eine gute Entscheidung" und entspreche "dem Wählerwillen in Deutschland und auch in ganz Europa", sagte der CDU-Chef.

Die Europäische Volkspartei, die Christdemokraten in Europa und in Deutschland, hätten am 9. Juni die Europawahlen gewonnen. "Und das ist die logische Konsequenz auch der Entscheidung für die Besetzung der EU-Kommission", meinte Merz. Auch alle weiteren Entscheidungen, die in dieser Woche beim EU-Gipfel getroffen werden sollten, stießen auf seine Zustimmung. Im Gespräch sind der ehemalige portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa als neuer EU-Ratspräsident und die estnische Regierungschefin Kaja Kallas als EU-Außenbeauftragte. "Das ist eine insgesamt gute Entscheidung", sagte Merz.

Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com

DJG/ank/mgo

Copyright (c) 2024 Dow Jones & Company, Inc.