VDA fordert Klarstellung zu drohender Stilllegung von Dieselautos

BERLIN (Dow Jones) - Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, hat von der Bundesregierung und der EU-Kommission eine rasche Klarstellung über die Zulassung von älteren Dieselfahrzeugen über Ende 2024 hinaus verlangt. "Mit Blick auf die Debatte um die Abgasmessung bei Dieselautos erwarten wir von Berlin und Brüssel eine zeitnahe Klarstellung, die für entsprechende Sicherheit sorgt", sagte Müller der Rheinischen Post. "Es geht nicht nur um die potenzielle massive wirtschaftliche Belastung, sondern genauso um die soziale Dimension, wenn Millionen von EU-Bürgern, Gewerbetreibende oder auch Dienstleister die Zulassung ihrer Fahrzeuge und somit ihre Mobilität verlieren", sagte Müller.

Die EU-Kommission müsse die Zulassung durch eine rechtliche Klarstellung absichern. "Rückwirkende Anwendungen neuer Verfahren und Maßstäbe wären ohnehin ein Verstoß gegen den Grundsatz des Rückwirkungsverbots und das Rechtsstaatsprinzip im EU- und deutschem Verfassungsrecht", erklärte die VDA-Chefin. Europa und Deutschland müssten generell "weg von neuen Verbotsdebatten. Die Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die Industrie brauchen Verlässlichkeit und Planungssicherheit", betonte Müller. Die Bild-Zeitung meldete, acht Millionen deutschen Dieselfahrzeugen drohe wegen zu hoher Abgaswerte zum Jahresende die Stilllegung.

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