US-Gerichte bitten BitMEX erneut zur Kasse

• 110 Millionen US-Dollar waren in den Augen der US-Gerichte nicht genug Strafe für BitMEX. Deshalb muss der Bitcoin-Derivate-Handelsplatz, der gegen Geldwäschegesetze verstoßen hat, weitere 100 Millionen US-Dollar obendrauf zahlen.
• Diese Entscheidung erfolgte laut dem juristischen Nachrichtendienst Law360 nach mehreren Jahren Rechtsstreit.
• Zuvor gab BitMEX zu, zwischen den Jahren 2015 und 2020 gegen Gesetze rund um das Bankgeheimnis verstoßen zu haben und erklärte sich bereit, die 110 Millionen US-Dollar Strafe zu zahlen.
• Laut dem New Yorker US-Bezirksrichter John G. Koeltl war diese Geldstrafe jedoch keine ausreichende Bestrafung. Denn BitMEX soll sich nicht nur stark bereichert, sondern auch gegen weitere US-Gesetze verstoßen haben.
• Unter anderem hatte das auf den Seychellen angemeldete Unternehmen keine solide KYC. Es ließ US-Kunden dennoch bei sich mit Bitcoin-Derivaten handeln. In dem Zeitraum lebten etwa 11,5 Prozent aller BitMEX-Nutzer in den USA. Das war illegal, denn ein KYC ist für Broker, die US-Nutzer zulassen, Pflicht.
• BitMEX hätte sich laut der US-Justiz überdies bei der U.S. Commodity Futures Trading Commission (CFTS) anmelden müssen, die den Handel mit Krypto-Derivaten überwacht.
• Die Strafe fällt auch höher aus, weil die Handelsplattform in den Augen der US-Behörden “bestätigende Schritte” unternahm, um “BitMEX von der Anwendung der US-Gesetze wie KYC-Anforderungen zu befreien”.
• Kläger werfen dem Unternehmen vor, über einen Zeitraum von fünf Jahren weltweit Einnahmen in Höhe von etwa 1,3 Milliarden Dollar erzielt zu haben.
• Außerdem wurde die Muttergesellschaft HDR Global Trading Inc. mit einer zweijährigen Bewährungsfrist belegt. Sie darf sich also in den kommenden 24 Monaten nichts Weiteres zuschulden kommen lassen.
• BitMEX-Generalanwalt Peter Wilkinson kritisierte das Vorgehen der US-Justiz und forderte eine geringere Strafe. Er sagte, dass der Fall dem regulatorischen Ansehen von BitMEX in anderen Ländern immensen Schaden zugefügt habe.
• Neben den verhängten Strafen laufen seit 2022 Klagen der CFTC und das Financial Crimes Enforcement Network (FinCEN) gegen die Börse und deren leitende Angestellte, darunter Mitgründer Arthur Hayes.

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