SVR-Vorsitzende Schnitzer: Deutsche Wirtschaft weiterhin in der Stagnation

Von Andreas Kißler

DOW JONES--Die Vorsitzende der fünf Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hat angesichts einer anhaltenden Stagnation der deutschen Wirtschaft eine Modernisierung des Landes gefordert. "Die deutsche Wirtschaft befindet sich weiterhin in der Stagnation und bleibt im internationalen Vergleich zurück", sagte Schnitzer bei der Übergabe des Jahresgutachtens des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR) an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Die anhaltende Schwächephase der Industrie legt nahe, dass die Wirtschaft neben konjunkturellen auch von strukturellen Problemen ausgebremst wird." In den vergangenen Jahren und Jahrzehnten habe es "Versäumnisse" in der Politik wie auch in den Unternehmen gegeben. "Umso dringlicher ist es, die Modernisierung unseres Landes jetzt entschlossen voranzutreiben", forderte die Ökonomin.

So hätten sich in den Bereichen Infrastruktur, Bildung und Verteidigung über Jahrzehnte erhebliche Nachholbedarfe aufgestaut. In ihrem Gutachten machen die Wirtschaftsweisen laut Schnitzer Vorschläge, wie zukunftsorientierte Ausgaben allgemein und speziell in diesen drei Bereichen bei der Haushaltsaufstellung und der Finanzplanung besser priorisiert und verbindlich erhöht werden könnten. Ferner würden der Modernisierungsbedarf im Finanzsystem und die angespannte Wohnraumsituation thematisiert. "Wir sind uns bewusst, dass die Veröffentlichung unseres Jahresgutachtens in eine innen- wie auch weltpolitisch schwierige Zeit fällt", sagte Schnitzer. "Wir hoffen, dass unsere Analysen und Vorschläge für die wirtschaftspolitische Diskussion und Entscheidungsfindung, vielleicht auch für Koalitionsberatungen, hilfreich sein werden."

Scholz nannte es nach Entgegennahme der Expertise "richtig, dass wir über die konjunkturellen und strukturellen Herausforderungen sprechen, wie sie hier analysiert werden, etwa Fragen des Fachkräftemangels", und wie man die aufgestauten Versäumnisse angehen könne. "Interessant ist, dass dazu Vorschläge hier auf den Tisch gelegt werden, die natürlich für die politische Debatte von größter Bedeutung sind, nämlich die Frage, wie man mehr Geld für Investitionen möglich machen kann", sagte er. Dies sei auch ein wichtiger Hinweis, dass die Wachstumsinitiative der Regierung dringend nötig sei. Er fühle sich "ermuntert", daraus den Schuss zu ziehen, viele noch von einem Beschluss der Maßnahmen zu überzeugen, "damit sie sich dann für eine bessere konjunkturelle Entwicklung auswirken können".

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