Staatssekretär Giegold verlässt Wirtschaftsministerium

DJ POLITIK-BLOG/Staatssekretär Giegold verlässt Wirtschaftsministerium

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:

Staatssekretär Giegold verlässt Wirtschaftsministerium

Wirtschafts-Staatssekretär Sven Giegold (Grüne) will zum 15. November auf eigenem Wunsch aus seinem Amt im Ministerium ausscheiden. Das gab das Wirtschaftsministerium in einer Pressemitteilung bekannt. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dankte Giegold "für drei Jahre vertrauensvolle Zusammenarbeit und für seinen sehr erfolgreichen Einsatz". Besonders hervorzuheben seien die Verhandlungen zum European Green Deal und Giegolds Einsatz für die Wachstumsinitiative und den Abbau von Bürokratie. "Die Praxis-Checks werden immer mit seinem Namen verbunden bleiben", erklärte Habeck. Über die Nachfolge werde zeitnah informiert. Hintergrund ist laut Medienberichten Giegolds Kandidatur für den Parteivorstand der Grünen.

VDA-Präsidentin Müller wirft Scholz "Realitätsverweigerung" vor

Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Zusammenhang mit der Krise der Autoindustrie "Realitätsverweigerung" vorgeworfen. "Wenn der Bundeskanzler von Managementfehlern spricht, ist das Realitätsverweigerung. Alle Studien, Daten und Fakten zeigen die Probleme unseres Standorts - und das wirkt sich nicht nur auf die Autoindustrie aus", sagte Müller der Bild-Zeitung. "Fakt ist: Deutschland wird in Rankings durchgereicht.". Müller forderte, die Bundesregierung müsse nun "ein klares Bekenntnis zum Industriestandort mit einer entsprechenden Agenda ausarbeiten". Sodann müsse sie mit "starker Stimme auch in Brüssel agieren - das allerdings passiert aktuell genauso wenig - mit negativen Folgen für Deutschland". Die Rahmenbedingungen entschieden darüber, "ob Zukunftsinvestitionen am Standort Deutschland stattfinden".

Nächster Industriegipfel am 15. November

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Vertreter von Gewerkschaften, Industrieverbänden und Unternehmen betroffener Branchen haben nach ihrem Gespräch im Kanzleramt einen weiteren Industriegipfel für den 15. November verabredet. Das dreistündige Gespräch sei der Auftakt zu einem Prozess gewesen, bei dem die Regierung in den kommenden Wochen gemeinsam mit den Teilnehmern Möglichkeiten erörtere, wie sie weitere Wachstumsimpulse setzen, Industriearbeitsplätze in Deutschland sichern und den Industriestandort Deutschland stärken könne, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. "Deutschland ist ein starkes Land, das aktuell vor großen Herausforderungen steht", sagte Scholz nach Hebestreits Angaben dazu. "Jetzt geht es darum, gemeinsam anzupacken und mit einem Pakt für die Industrie, der sehr konkrete Maßnahmen umfasst, den Standort zu stärken."

Kontakt zur Redaktion: konjunktur.de@dowjones.com

DJG/ank/uxd

Copyright (c) 2024 Dow Jones & Company, Inc.