Spahn: Ampel an Rezession schuld - grünes Wirtschaftswunder ist Bedrohung

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat der Bundesregierung vorgeworfen, mit ihrer Wirtschaftspolitik Deutschland in die Rezession geführt zu haben. Das angekündigte grüne Wirtschaftswunder sei inzwischen zur Bedrohung geworden. Der Fokus auf eine transformative Angebotspolitik setze einzig auf die grüne Transformation mithilfe staatlicher Investitionen, staatliche Regulierung und Bürokratie.

"Das einzige, was in ihrer Regierungszeit wächst, dramatisch wächst, ist die Zahl der Insolvenzen und die Zahl der Arbeitslosen. Die deutsche Wirtschaft schrumpft, sie schrumpfte im letzten Jahr und sie wird in diesem Jahr schrumpfen, nächstes Jahr gibt es bestenfalls Stagnation", sagte Spahn während der Haushaltsdebatte im Bundestag im Anschluss an die Rede von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). "Das ist Ihre Rezession", sagte Spahn. "Wir haben Ihnen ein Land im Wachstum übergeben und Sie haben daraus Land der Rezession und der Stagnation gemacht."

Die von Habeck verfolgte transformative Angebotspolitik wolle die knappen Ressourcen Kapital und Arbeit gezielt in einen einzigen Bereich lenken, nämlich in die grüne Transformation mithilfe staatlicher Investitionen, staatlicher Regulierung und Bürokratie. Die Regierung glaube, dass Wachstum sich herbei subventionieren lasse.

"Ankündigungen, wie das grüne Wirtschaftswunder, sind keine Verheißungen mehr. Es sind mittlerweile Bedrohungen. Aus ihrem grünen Wirtschaftswunder ist ein blaues Wunder von Abstiegsängsten und Rezession geworden", kritisierte Spahn. Die Union wolle hingegen die Konjunktur mit niedrigeren Steuern und weniger Bürokratie die Konjunktur ankurbeln wollen. Außerdem sei Wirtschaftswachstum Voraussetzung dafür, dass in die grüne Transformation investieren könnte.

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