Scholz: Wir werden weiter Waffen an Israel liefern

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Deutschland wird laut Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bald weitere Waffen an Israel liefern. Das sagte Scholz während einer Debatte im Bundestag zum Jahrestag des Überfalls der Hamas auf Israel. Zuvor hatte Unions-Fraktionschef Friedrich Merz erklärt, dass nach seinen Informationen die deutsche Regierung in Gesprächen mit der israelischen Regierung gesagt habe, dass Israel gar nicht erst die Frage nach Waffenlieferungen stellen solle, denn "wir werden in jedem Falle Nein sagen". Denn nur so hätte die Bundesregierung sagen können, dass es keine Anträge auf Waffenlieferung gegeben und deswegen man keine Entscheidung hätte treffen müssen.

Scholz betonte hingegen, dass es von der Regierung keine Entscheidung gegen Waffenlieferungen gebe. "Wir haben Waffen geliefert, und wir werden Waffen liefern", sagte Scholz, der überraschend auf die Kritik des Oppositionsführers im Bundestag antwortete. "Wir haben Entscheidungen getroffen in der Regierung, die auch sicherstellen, dass es demnächst weitere Lieferungen geben wird." Genauere Details zu den Lieferungen nannte er nicht. Er betonte aber, dass man dann sehen werde, dass die Vorhaltung von Merz falsch gewesen sei.

Merz hatte zuvor von der Regierung gefordert, dass man "das Notwendige" tun müsse, um Israel bei seiner Verteidigung zu helfen. Deutschland würde seit Wochen und Monaten die Exportgenehmigung von Waffenlieferungen an Israel verweigern. "Was sind ihre Solidaritätsbekundungen für den Staat Israel und die Menschen in Israel eigentlich wert?", sagte Merz im Bundestag. Wie müssten diese Beteuerungen der Sicherheit des Staates Israels als Staatsräson Deutschland in den Ohren der Menschen in Israel klingen, "wenn Sie dem Land zugleich wesentliche Teile der Hilfe in so einer prekären Situation verweigern?", sagte Merz.

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