Scholz: Werden Umstieg auf klimafreundliche Stahlproduktion weiter unterstützen

Dow Jones News

Von Andrea Thomas

DOW JONES--Die Bundesregierung hat der deutschen Stahlindustrie zugesagt, sie auch weiterhin finanziell bei der klimafreundlichen Transformation unterstützen zu wollen. Zuvor hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Vorstandsvorsitzenden und Betriebsratsvorsitzenden der wichtigsten deutschen Stahlhersteller sowie Vertretern der IG Metall in Berlin getroffen, um über die Krise in dem Sektor zu reden. Scholz strebt zeitnah einen europäischen Stahlgipfel an, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit nach dem Treffen erklärte.

Scholz habe die Bereitschaft der Bundesregierung unterstrichen, sich für wettbewerbsfähige Energiekosten und für fairere internationale Rahmenbedingungen einzusetzen sowie die deutsche Stahlindustrie weiterhin intensiv bei der Modernisierung der Produktion zu unterstützen. Allerdings hat die von Scholz geführte rot-grüne Minderheitsregierung keine Mehrheit im Bundestag, um weitreichende Maßnahmen umzusetzen.

"Die deutsche Stahlindustrie ist unverzichtbar für unser Land. Sie ist einer der größten Arbeitgeber, mit guten Arbeitsplätzen. Der hier produzierte Stahl ist von höchster geostrategischer Bedeutung für die Industrieproduktion in Deutschland und damit für unser wirtschaftliches Wachstum", sagte Scholz.

Die Bundesregierung wird laut Hebestreit ihren Kurs beibehalten und auch in Zukunft Investitionen für den Umstieg auf die klimafreundliche Stahlproduktion mit "substantiellen" Fördermitteln unterstützen. Genaue Zahlen wurden nicht genannt.

Konkret will Scholz, dass die Kosten für den Stromtransport in Übertragungsnetzen auf 3 Cent gedeckelt werden und dass ein Teil der Kosten für die Übertragungsnetze von der Bundesregierung finanziert und damit ein Anstieg der Übertragungsnetzentgelte in 2025 vermieden wird.

Der Kanzler werde sich außerdem für Pragmatismus beim Umstieg von natürlichem Gas auf Wasserstoff einsetzen. Gegenüber der EU-Kommission werde die Bundesregierung sich dafür starkmachen, dass wichtige Entlastungsinstrumente für die Stahlindustrie bestehen blieben oder verbessert würden. Dazu zählt etwa eine Ausweitung der Strompreiskompensation, die für einen Großteil der Stahlindustrie die Stromkosten deutlich reduziert. Ein weiterer Aspekt seien faire Wettbewerbsbedingungen auf den Weltmärkten sowie die konsequente Nutzung von Schutzmaßnahmen durch die EU-Kommission bei Wettbewerbsverzerrungen durch Dumping und marktverzerrende Subventionen.

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