Scholz: Werde alles dafür tun, dass es nicht zu Eskalation des Krieges kommt

Von Andrea Thomas

DOW JONES--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat erneut deutlich gemacht, dass er "alles" dafür tun wird, damit der Ukraine-Krieg sich nicht ausweitet. Daher bleibe er bei seinem Nein zur Lieferung des von der Ukraine angefragten Taurus-Marschflugkörpers. Deutschland sei in Europa der größte Unterstützer der Ukraine. Aber gleichzeitig sei seine Zielrichtung, "dass ich weiterhin alles dafür tun werde, dass es nicht zu einer Eskalation dieses Krieg, zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato kommt", sagte Scholz in der ersten Regierungsbefragung im Bundestag seit dem Ende der Ampelkoalition Anfang November.

Deshalb seien seine Entscheidungen unverändert richtig zu sagen: "Wir werden nicht erlauben, mit den gefährlichen Waffen, die wir geliefert haben, weit in das russische Hinterland hinein vorzugehen. Das gleiche gilt auch im Hinblick auf den Marschflugkörper", sagte Scholz.

Er betonte außerdem, dass Deutschland weiter an der Seite der Ukraine stehe und man das Land bei seinem Kampf um Unabhängigkeit und Souveränität unterstützen werde. Überdies dürfe man nicht über den Kopf der Ukraine hinweg über deren Zukunft entscheiden, hier zähle, was die Ukraine wolle.

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