Scholz: Wahlergebnis in Frankreich sollte man "nicht antizipieren"

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat es abgelehnt, bereits vor der ersten Runde der Parlamentswahl in Frankreich über deren Auswirkungen zu spekulieren. "Das Ergebnis sollte man ja nicht antizipieren, denn die Demokratie hat ja die schöne Eigenschaft, dass die Wählerinnen und Wähler entscheiden und nicht diejenigen, die vorher vorhersagen, wie es ausgeht", sagte Scholz bei einer Pressekonferenz nach dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) in Brüssel. "Das sage ich aus eigener Erfahrung, davon habe ich schon öfter profitiert", betonte der Kanzler.

Auf die Frage, ob er die politische Lage in Frankreich mit Staatspräsident Emmanuel Macron bei dem Gipfel erörtert habe, sagte Scholz: "Es würde Sie ja sehr wundern, wenn ich mit meinem Freund Emmanuel Macron nicht über die Lage sprechen würde. Das gehört eigentlich dazu, dass man das immer mal wieder macht." Ansonsten wisse man ja, wo er politisch stehe, "und dass ich natürlich hoffe, dass zum Beispiel Parteien, die mir näherstehen als andere, da erfolgreicher sind", sagte Scholz laut dem Protokoll der Pressekonferenz. "Und wie das dann wird, werden wir sehen, wenn wir wissen, wie es ist."

Der Außenwirtschaftschef der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Volker Treier, hatte seinerseits bereits vor der ersten Runde der Parlamentswahl vor einer Verschlechterung der deutsch-französischem Wirtschaftsbeziehungen gewarnt. "Für deutsche Unternehmen geht es um Stabilität bei einem der wichtigsten Handelspartner", hatte Treier der Funke Mediengruppe gesagt. "Sie hoffen, dass sich die Ressentiments gegenüber Deutschland am rechten und linken Rand des politischen Spektrums in Frankreich nicht in den bilateralen Wirtschaftsbeziehungen niederschlagen."

Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com

DJG/ank/apo

Copyright (c) 2024 Dow Jones & Company, Inc.