Scholz: Wachstumschancengesetz bedeutet großen Wachstumsimpuls

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Zustimmung des Bundesrats zum Wachstumschancengesetz bei dessen Plenarsitzung am Freitag angemahnt, um der Wirtschaft mit besseren Abschreibungsbedingungen und einer ausgeweiteten steuerlichen Forschungsförderung einen Schub zu geben. Er hoffe darauf, "dass die Entscheidungen, die mit dem Wachstumschancengesetz jetzt möglich sind, auch getroffen werden", sagte Scholz bei einer Regierungserklärung im Bundestag.

Es gehe um bessere Abschreibungsbedingungen für Investitionen, bessere Abschreibungsbedingungen für den Wohnungsbau und eine massive Ausweitung der steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung. Dass Forschung und Entwicklung für die Unternehmen steuerlich absetzbar seien, sei ein "großer Durchbruch", für den er sich als Finanzminister in der vorherigen Legislaturperiode eingesetzt habe. "Wir weiten das jetzt aus", sagte Scholz. Werde dies am Freitag im Bundesrat beschlossen, bedeute dies "einen großen Impuls für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands und für wirtschaftliches Wachstum", sagte der Kanzler. Ein Beschluss des Pakets war bisher an der Union gescheitert, die eine Rücknahme der Subventionskürzungen für Agrardiesel fordert.

Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com

DJG/ank/sha

Copyright (c) 2024 Dow Jones & Company, Inc.