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13:13 Uhr, 05.04.2024

Scholz trifft am Mittwoch Spitzenverbände der Wirtschaft

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Mittwochmittag mit den Spitzen der führenden Wirtschaftsverbände in Berlin zusammentreffen. Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann betonte, dass dem Kanzler der Austausch mit der Wirtschaft und den Verbänden "ein wichtiges Anliegen" sei. Von den Verbänden war zuletzt ungewöhnlich scharfe Kritik an Scholz und der Politik der Bundesregierung laut geworden.

Scholz wird ab 13 Uhr an der Klausurtagung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), der Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) sowie des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH) teilnehmen und ein vertrauliches Gespräch mit den Spitzen der Verbände führen, so Hoffmann.

"Der Bundeskanzler legt großen Wert auf einen engen Austausch mit der deutschen Wirtschaft", sagte Hoffmann. Sie betonte, die Teilnahme des Kanzlers an der Klausur sei nicht unüblich, Scholz sei auch vor zwei Jahren mit dabei gewesen.

Besonders BDI-Chef Siegfried Russwurm hat jüngst in ein einem Zeitungsinterview ungewöhnlich scharfe Kritik an Scholz und dessen Umgang mit der aktuellen Wirtschaftskrise geübt. Von Scholz höre man mit Blick auf Kritik aus der Wirtschaft häufig nur das Zitat "Die Klage ist das Lied des Kaufmanns", sagte Russwurm der Süddeutschen Zeitung vom Mittwoch. "So kann man unsere Analysen auch abkanzeln, zeigt aber, dass im Kanzleramt der Ernst der Lage offenbar unterschätzt wird", klagte der BDI-Chef. Natürlich bleibe die Ampel-Regierung nach gut zwei Jahren im Amt für die Industrie ein wichtiger Gesprächspartner. "Betrachtet man den Wirtschaftsstandort, muss man allerdings sagen: Es waren zwei verlorene Jahre - auch wenn manche Weichen schon in der Zeit davor falsch gestellt wurden", so Russwurm.

Ende Januar hatten die Verbände in einem Brief an Scholz ihre Sorge über die politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland zum Ausdruck gebracht und zehn Punkte genannt, über die man mit dem Kanzler auf einem Treffen im März am Rande der Handwerksmesse in München reden wollte. Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass die Verbandschefs das Gespräch "konsterniert" und "fassungslos" verlassen hätten, weil Scholz auf keinen einzigen der zehn Punkte eingegangen sei. Hoffmann hatte hingegen am Mittwoch von einem ausführlichen Austausch gesprochen.

Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com

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