Scholz hofft auf Verständigung mit China zu E-Autos bis Monatsende

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einer Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Hoffnung auf eine Einigung mit China im Streit um von der EU angedrohte Strafzölle auf Elektroautos betont. "Ich habe auch den Eindruck, dass es unsere gemeinsame Hoffnung ist, dass es bis Ende Oktober eine Verständigung mit China geben wird", sagte Scholz bei der Pressekonferenz nach dem Westbalkangipfel in Berlin. Von der Leyen betonte, es gehe um Ausgleichszölle, die in diesem sehr klaren Verfahren verhängt würden. Es gehe darum, "Fairness für den Produktionsstandort Europa" und gleiche Wettbewerbsbedingungen herzustellen.

"Wir verhandeln mit China, was der Ausgleich sein kann, der statt der Ausgleichszölle zum Beispiel angeboten wird", erklärte die Kommisisonspräsidentin. Da gehe es um die Frage von Preisverpflichtungen. Im Raum ständen Investitionen in Europa. "Wichtig ist, die Verhandlungen können und werden auch über den Tag hinausgehen, an dem die Ausgleichszölle in Kraft treten würden", hob von der Leyen hervor. Der Verhandlungsprozess würde dann nicht abrupt unterbrochen. "Entscheidend ist für uns ein Ausgleich für die Subventionen, die in China bei der Produktion gegeben werden", betonte sie.

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