Scholz erlebt Harris als "erfahrene und kompetente Politikerin"

DJ US-WAHL-BLOG/Scholz erlebt Harris als "erfahrene und kompetente Politikerin"

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die US-Wahlen im November.

Sprecherin: Scholz hat Harris als "erfahrene und kompetente Politikerin" erlebt 

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat US-Vizepräsidentin Kamala Harris mehrfach getroffen und schätzt nach Angaben des Bundespresseamtes ihre politische Erfahrung. Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sagte auf der Regierungspressekonferenz, dass die Bundesregierung sich mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen in den USA auf alle denkbaren Möglichkeiten vorbereitet. Zuvor hatte US-Präsident Joe Biden seinen Rückzug vom Präsidentschaftsrennen angekündigt und sich für Harris als Kandidatin der Demokraten ausgesprochen. "Er hat sie als eine erfahrende und kompetente Politikerin erlebt", sagte Hoffmann auf eine Frage nach dem Eindruck des Bundeskanzlers von Harris. Man müsse jedoch abwarten, für welchen Kandidaten sich die Demokratische Partei mit Blick auf die US-Wahlen am 5. November entscheidet, so Hoffmann.

Ausschussvorsitzender: Rückzug Bidens ist "richtige Entscheidung" 

Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses bewertet den Rückzug von Joe Biden als Präsidentschaftskandidat der Demokraten als "guten" und "respektablen" Schritt. "Es war in den letzten Wochen absehbar und ist die richtige Entscheidung", so Marcus Faber (FDP) in der Sendung Frühstart von RTL und Ntv. "Unabhängig vom Gesundheitszustand muss man auch darauf schauen, ob es die Leute ihm zutrauen. Das war nicht mehr der Fall." Für Faber kommt diese Entscheidung nicht zu spät. Für ihn deutet nun alles auf eine Kandidatur der aktuellen Vizepräsidentin Kamala Harris hin. "Kamala Harris war in den vergangenen Jahren bei der Münchener Sicherheitskonferenz aktiv. Sie ist im Verteidigungsbereich keine Unbekannte. Man weiß, was man hat. Und man weiß, dass sich der Kurs der bisherigen Regierung eher fortsetzen würde", so der FDP-Politiker.

Baerbock zollt Biden Respekt für Entscheidung 

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat nach dem Rückzug von US-Präsident Joe Biden von einer erneuten Präsidentschaftskandidatur dessen Verdienste um die transatlantischen Beziehungen betont. "Ich habe großen Respekt vor der Entscheidung des amerikanischen Präsidenten", sagte Baerbock am Rande eines EU-Außenministertreffens in Brüssel. "Joe Biden stellt die Interessen seines Landes über seine eigenen. Joe Biden hat zudem nicht nur in seiner Amtszeit als Präsident unglaublich viel für die transatlantischen Beziehungen getan, die Zusammenarbeit ist vielleicht so intensiv wie nie zuvor, sondern dazu in seinem ganzen politischen Leben intensiv beigetragen", betonte sie. Biden habe gerade in diesen Zeiten durch seinen engen Schulterschluss dem europäischen Kontinent beigestanden und damit der Sicherheit im transatlantischen Bündnis. "Das Schöne in einer Demokratie ist ja, dass der Ausgang von Wahlen in den Händen der Wählerinnen und Wähler liegt", betonte Baerbock. "Unabhängig vom Ausgang der Wahl gilt: Wir müssen mehr in unsere eigene Sicherheit investieren", betonte sie aber auch.

Hofreiter: Harris wird bessere Chancen haben als Biden 

Der Vorsitzende des Bundestags-Europaausschusses, Anton Hofreiter (Grüne), hat den Verzicht von US-Präsident Joe Biden auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur als "richtige Entscheidung" bezeichnet und Vizepräsidentin Kamala Harris für den Fall einer Kandidatur deutlich bessere Chancen eingeräumt als Biden. "Es war dringend notwendig", sagte Hofreiter dem Nachrichtensender Welt. "Kamala Harris wird, wenn sie es wird, glaube ich, deutlich bessere Chancen haben als Biden." Die anstehenden Wahlen in den USA seien "keine normalen Wahlen zwischen zwei demokratisch gesinnten Kandidaten", denn der republikanische Gegenkandidat Donald Trump sei jemand, "von dem seriöse Beobachter fürchten, dass er die Demokratie versucht zu zerstören", sagte der Grünen-Politiker.

Strack-Zimmermann: US-Demokraten können Wahl noch für sich entscheiden 

Nach der Ankündigung von US-Präsident Joe Biden, bei der Wahl im November nicht länger für eine zweite Amtszeit antreten zu wollen, sieht die FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann Chancen für die Demokraten. "Noch können die Demokraten die Wahl für sich entscheiden", sagte sie der Rheinischen Post. "Joe Biden ist ein überzeugter Transatlantiker und hat in diesen krisenhaften Jahren und angesichts der Aggression Wladimir Putins fest an der Seite Europas gestanden", betonte sie. Das Biden seine Kandidatur nun aufgebe, "ist klug, auch wenn es ihm natürlich schwerfallen muss". Klar sei aber, "dass egal, wer der neue Präsident der Vereinigten Staaten sein wird, Europa jetzt gefordert ist", sowohl wirtschaftlich als auch sicherheitspolitisch.

Union zollt Biden Respekt 

Nach der Ankündigung von Joe Biden, bei der Wahl im November nicht länger für eine zweite Amtszeit antreten zu wollen, zollt die Union dem US-Präsidenten Respekt. Der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), sagte der Rheinischen Post: "Präsident Bidens Entscheidung zum Verzicht auf eine erneute Kandidatur erforderte viel Mut. Er hat damit wie in den dreieinhalb Jahren seiner Amtszeit Führung bewiesen." Hardt ergänzte: "Ich fürchte, dass damit eine neue Diskussion eröffnet wird, ob er denn überhaupt noch in der Lage sei, das Präsidentenamt für die nächsten sechs Monate wahrzunehmen." Ein Rücktritt als Präsident würde sofort Kamala Harris ins Weiße Haus bringen. "Das könnte ein großer Vorteil im Wahlkampf sein." Im ZDF-Morgenmagazin bekräftigte Hardt diese Aussagen und betonte: "Aber das muss Joe Biden selbst und ganz persönlich entscheiden. Nur er hat es in der Hand. Er ist der gewählte Präsident und er ist auch derjenige, der darüber entscheiden kann, das Amt vorzeitig abzugeben und damit automatisch Kamala Harris zur Präsidentin zu machen."

Scholz: Bidens Entschluss verdient Anerkennung 

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat US-Präsident Joe Buiden nach seinem Rückzug als Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten seine Anerkennung ausgesprochen. "Sein Entschluss, nicht noch einmal zu kandidieren, verdient Anerkennung", betonte Scholz über den Kurznachrichtendienst X. Sein Freund Biden habe viel erreicht: "Für sein Land, für Europa, die Welt", betonte Scholz. "Dank ihm ist die transatlantische Zusammenarbeit eng, die Nato stark, die USA ein guter und verlässlicher Partner für uns."

Vizepräsidentin Harris spricht am Montag bei Veranstaltung 

US-Vizepräsidentin Kamala Harris wird am Montag bei einer Veranstaltung zur Feier der Meisterschaftsmannschaften 2023/2024 der National Collegiate Athletic Association eine Rede halten. Es wird erwartet, dass die Veranstaltung, die bereits vor dem Rückzug von Präsident Joe Biden geplant war, einer der ersten öffentlichen Auftritte von Harris sein wird, seit Biden seine Wiederwahlkandidatur aufgegeben und sie als Kandidatin der Demokratischen Partei für die Präsidentschaftswahlen 2024 unterstützt hat.

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