Scholz: Alles spricht für Einigung von EU und China

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zuversichtlich für eine Einigung im Streit der Europäischen Union (EU) mit China um Strafzölle für Elektroautos aus China gezeigt. Scholz sagte bei einer Pressekonferenz in Berlin auf eine entsprechende Frage, "dass ich gut finde, dass sich die EU und China jetzt einigen wollen und alles dafür spricht, dass sie es werden". Allgemein betonte der Kanzler, internationale Politik sei "nur dann erfolgreich, wenn sie niemals naiv ist". Man müsse schon wissen, welche Interessen man selber habe, und welche Interessen andere hätten.

"Deutschland ist die wahrscheinlich meistglobalisierte Volkswirtschaft der Welt", hob er hervor. "Unser Geschäftsmodell ist so, dass wir bis in unzählige Mittelständler hinein den ganzen Weltmarkt bedienen, mit unseren Gütern und Dienstleistungen, aber auch aus der ganzen Welt Güter und Dienstleistungen importieren, vieles als Vorprodukt für die dann von uns verkauften Sachen." Das Geschäftsmodell sei, dass deutsche Unternehmen überall in der Welt Direktinvestitionen tätigten und damit ihre eigenen Handlungsfähigkeiten ausweiteten.

Deshalb werde Deutschland auch künftig für einen freien, regelbasierten Welthandel kämpfen. "Wir müssen die WTO wieder stark machen", forderte Scholz. Es gelte eine Politik zu verfolgen, bei der die Gerichtsbarkeit der Welthandelsorganisation funktioniere. Zweitens sollten die für China bei dessen Beitritt erfolgte besondere und differenzierte Behandlung als Entwicklungsland nicht mehr in Anspruch genommen werden. "Denn China ist zwar ein Land, in dem es noch viele Arme gibt, aber es ist auch die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. Das ist nun mal ein bisschen ambivalent, und das passt nicht mehr", betonte Scholz. Er habe dies "auch in China überall gesagt".

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