Roth: Außenpolitik vor größter Bewährungsprobe seit Kaltem Krieg

DJ POLITIK-BLOG/Roth: Außenpolitik vor größter Bewährungsprobe seit Kaltem Krieg

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:

Roth: Außenpolitik vor größter Bewährungsprobe seit Kaltem Krieg 

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), sieht auf Deutschland im Falle einer Wahl von Donald Trump zum nächsten US-Präsidenten eine noch größere Führungsverantwortung in Europa als bislang zukommen. "Die deutsche Außenpolitik steht vor der größten Bewährungsprobe seit Ende des Kalten Krieges", sagte Roth der Rheinischen Post und dem General-Anzeiger. "Der russische Imperialismus bedroht unsere Sicherheit, während das autoritäre China immer aggressiver wird. Gleichzeitig drohen unsere engsten Verbündeten, Frankreich und die USA, in die Hände rechtsnationaler Demokratieverächter zu fallen." Sollte Donald Trump die US-Präsidentschaftswahl im November gewinnen, würden autoritäre Kräfte weltweit ermutigt, ihre Ziele mit militärischer Gewalt zu verfolgen. "Es drohen neue Kriege auf dem Westbalkan, im Südkaukasus oder in der Straße von Taiwan", sagte Roth. Auf Deutschland käme eine noch größere Führungsverantwortung in Europa zu, um die EU und ihre Werte zu verteidigen. "Wir müssten einen größeren Teil der Ukraine-Hilfe übernehmen und sicherheitspolitisch enger mit Polen sowie den mittel- und nordeuropäischen Staaten zusammenarbeiten."

Schulz rechnet mit US-Präsident Trump und fordert deutsche Führungsrolle 

Martin Schulz, Vorsitzender der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, fordert, sich auf eine mögliche zweite Amtszeit von Donald Trump als US-Präsident vorzubereiten. "Eine Trump-Regierung würde die schleichende Abwendung der USA von Europa beschleunigen", sagte Schulz dem Spiegel. "Die Antwort darauf kann nur sein: mehr Europa." Das zu erreichen werde mit Blick auf Frankreich natürlich schwieriger. "Deutschland muss deshalb eine Führungsrolle übernehmen. Dafür sehe ich durchaus Chancen", sagte der Ex-SPD-Chef. Es werde in Berlin derzeit vielen klar, "dass die Bundesrepublik eine besondere Verantwortung in Europa hat".

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