Rhön-Klinikum - Ministererlaubnis abgelehnt

Das Bundeswirtschaftsministerium hat eine Sondererlaubnis für die Übernahme von zwei Krankenhäusern in Nordbayern durch die Rhön-Klinikum AG abgelehnt. Das Bundeswirtschaftsministerium hat am 22. Mai 2006 seinen Beschluss veröffentlicht, in Sachen Kreiskliniken Rhön-Grabfeld keine Ministererlaubnis zu gewähren, teilte der im MDax notierte Klinikbetreiber am Montag mit. Die Ministererlaubnis war jedoch nicht von Rhön-Klinikum selbst, sondern vom betroffenen Landkreis gestellt worden. Rhön-Klinikum sieht sich daher auch nicht in ihrer Wachtumsstrategie beeinträchtigt.

Nach Angaben von Rhön-Klinikum handelt es sich dabei um eine politisch geprägte Einzelfallentscheidung. Schließlich seien alle 15 seit dem 31.12.2004 übernommenen Kliniken nicht beanstandet worden. Rhön-Klinikum ist jedoch an einer standortunabhängigen und grundsätzlichen Entscheidung interessiert. Der Klinikbetreiber hat daher Beschwerde vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt.