Regierung startet bundesweiten Dialog zur Wärmeplanung

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPS) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) haben einen bundesweiten "Stakeholder-Dialog" für die Wärmeplanung gestartet und stellen damit nach Angabe ihrer Ministerien die Weichen für Austausch mit Ländern, Kommunen und Verbänden zur Wärmeplanung. Nachdem das Wärmeplanungsgesetz zum 1. Januar in Kraft getreten sei, solle der bundesweite Dialogprozess jetzt die Umsetzung der Wärmeplanung vor Ort unterstützen. Hierzu werde der Stakeholder-Dialog mit Vertreterinnen und Vertretern aus Bund, Ländern, Kommunen und Verbänden gestartet, in den kontinuierlich die Erfahrungen aller Akteure einfließen sollen.

"Die Kommunen wissen am besten, was im Rahmen der Wärmeplanung vor Ort möglich und nötig ist und was sie vom Bund als Gesetzgeber und Fördermittelgeber brauchen", sagte Geywitz. "Der heute startende Beteiligungsdialog wird einen Mehrwert für die Kommunen, Länder, Verbände und Politik bringen, denn auf diese Plattform zum Erfahrungsaustausch werden Interessierte und Beteiligte über einen längeren Zeitraum zurückgreifen können." Ein Leitfaden Wärmeplanung erkläre Schritt für Schritt Lösungsmöglichkeiten für die Planung vor Ort. "Wichtig ist, keine Kommune muss Sorge vor dem Planungsprozess haben", sagte sie.

Die Bundesregierung unterstütze die Kommunen über die Länder bei der Durchführung der Planung mit 500 Millionen Euro. Viele kleine Kommunen würden zudem keine Detailplanung vorlegen müssen. Habeck betonte, die Wärmeplanung sei "für das Gelingen der Energiewende im Wärmesektor zentral". Sie sorge dafür, dass die Entwicklung der Energieinfrastrukturen vor Ort besser aufeinander abgestimmt und vorhandene Potenziale für die Nutzung erneuerbarer Energien und unvermeidbarer Abwärme gehoben werden könnten.

Beim Stakeholder-Dialog sollen laut den Angaben unter anderem im Rahmen einer Workshopreihe ausgewählte Themen und Erfahrungen mit der Wärmeplanung erörtert und gemeinsam mit allen Beteiligten praktikable Lösungen entwickelt werden. Er werde sich bis in das Frühjahr 2025 erstrecken. Mit Leipzig und Heeseberg zeigten auf der Auftaktveranstaltung jeweils eine größere und eine kleine Kommune, "wie unterschiedlich Ausgangslage und Handlungsmöglichkeiten für die Wärmeplanung vor Ort sind".

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