Regierung genehmigt im 1. Halbjahr Rüstungsexporte im Wert von 7,6 Mrd EUR

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2024 Genehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von rund 7,6 Milliarden Euro erteilt. Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums war die Ukraine Hauptempfängerland. Auf dem zweiten Rang landete Singapur, gefolgt von den USA und Indien. Über 90 Prozent der Genehmigungen hätten enge Partnerländer betroffen, und 64 Prozent seien allein auf die Unterstützung der Ukraine entfallen. Für das von Russland angegriffene Land wurden Rüstungsexporte im Wert von rund 4,9 Milliarden Euro genehmigt.

Der Genehmigungswert setzt sich dem Ministerium zufolge aus 5,5 Milliarden Euro für Kriegswaffen und 2,1 Milliarden Euro für sonstige Rüstungsgüter zusammen. Die Verteidigungsfähigkeit von Deutschlands Wertepartner und die Beachtung von Menschenrechten seien Schwerpunkte bei Rüstungsexportentscheidungen gewesen.

"Die Zusammensetzung der Genehmigungswerte verdeutlicht, was für uns maßgebend ist: Die Unterstützung der Ukraine und anderer Partnerländer, die Verteidigung unserer Friedensordnung und die Sicherung von Menschenrechten", sagte der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Sven Giegold.

Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter im Wert von rund 12,2 Milliarden Euro erteilt, wie es im Januar auf der Basis von vorläufigen Zahlen hieß.

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