Pistorius: China tritt zunehmend dominant auf

BERLIN (Dow Jones) - Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat nach seiner Indopazifik-Reise das Verhalten der chinesischen Führung scharf kritisiert. "China tritt zunehmend dominant auf und sorgt mit seinem Vorgehen für Verunsicherung und Unruhe in der Region. Damit gefährdet es auch die Stabilität im Indopazifik", sagte Pistorius dem Nachrichtenportal T-Online. Ziel seiner achttägigen Reise nach Hawaii, Südkorea und auf die Philippinen sei gewesen, den Partnern in der Region zu signalisieren, "dass wir ihre Sorgen teilen und uns dafür einsetzen, dass sich Länder wie China an geltendes Recht halten."

Deutschland habe die Region vernachlässigt. "Das ändert sich jetzt. Wir zeigen die deutsche Flagge im Indopazifik und sind gemeinsam mit unseren Partnern bereit, die regelbasierte Ordnung zu sichern." Pistorius betonte, bei dem deutschen Engagement gehe es darum, "Eskalation zu vermeiden": Deutschland müsse Verantwortung dafür tragen, dass die Welt auch in Zukunft auf Regeln basiere, die Stabilität und Sicherheit für alle schaffe. "Wenn sich stattdessen überall das Recht des Stärkeren durchsetzte, wie es Russland vorschwebt, dann würden wir mehr Kriege sehen, nicht weniger."

Dass sich deutsche Kriegsschiffe in den nächsten Monaten auf eine Präsenzfahrt durch das Südchinesische Meer aufmachten, sei auch ein deutliches Signal an die chinesische Führung, die das Meer als ihren Einflussbereich betrachte: "Das Südchinesische Meer ist internationales Gewässer, nicht Chinas Hinterhof", betonte der Verteidigungsminister. "Peking muss das akzeptieren."

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