Ministerium startet direkte Unternehmensförderung in Kohleregionen

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Das Bundeswirtschaftsministerium schließt nach eigenen Angaben eine Lücke bei der Unterstützung des Strukturwandels in den Kohleregionen. Nun sei auch eine direkte Unternehmensförderung möglich, gab das Ministerium bekannt. Somit könne eine noch schnellere Wirkung erzielt werden. Bis dato sei die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Transformation, Beschäftigungssteigerung und Wirtschaftsleistung das primäre Ziel gewesen. Unternehmen hätten von diesen Rahmenbedingungen im zweiten Schritt profitiert.

Für das Gelingen des Kohleausstiegs bedürfe es aber weiterer privater Investitionen in Alternativen zur Kohleverstromung. Daher werde insbesondere die Produktion von Batterien, Solarpaneelen, Windturbinen, Wärmepumpen, Elektrolyseuren und Ausrüstung für die Abschneidung, Nutzung und Speicherung von CO2 gefördert. "Die Unternehmen in den Revieren und an den Kraftwerksstandorten gestalten den Strukturwandel vor Ort ganz wesentlich mit. Sie schaffen und sichern Arbeitsplätze, indem sie sich und die Regionen neu erfinden oder konkret in neue Wertschöpfungsprozesse investieren", erklärte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).

Mit der Novelle mache man Strukturstärkungsmittel aus dem Investitionsgesetz Kohleregionen endlich auch für direkte Unternehmensförderungen und die direkte Schaffung von Industriearbeitsplätzen nutzbar. "Damit setzen wir eine zentrale Maßnahme aus dem Gesamtpaket für einen verbesserten Strukturwandel in den Kohleregionen um, das wir mit den Ländern diesen Sommer beschlossen haben."

Hierfür wurde laut den Angaben das Förderprogramm "Stark" zur Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerksstandorten novelliert. Inbegriffen seien zudem weitere bürokratische Entlastungen, Verfahrenserleichterungen und Hilfestellungen. Das größte und am breitesten aufgestellte Programm im durch den Kohleausstieg bedingten Strukturwandel solle sicherstellen, dass die Menschen und Regionen auch nach dem Kohleausstieg gute Perspektiven hätten.

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