Analyse
22:30 Uhr, 03.12.2024

Update: Kriegsrecht wird wieder aufgehoben

Der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol hat angekündigt, das nur wenige Stunden zuvor völlig überraschend verhängte Kriegsrecht wieder aufheben zu wollen.

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Update (22:30 Uhr): Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol hat bei einem weiteren TV-Auftritt angekündigt, das nur wenige Stunden zuvor verhängte Kriegsrecht wieder aufheben zu wollen. Zuvor hatte sich auch seine eigene Partei nicht hinter den Präsidenten gestellt. Das Parlament hatte ohne Gegenstimmen den Präsidenten aufgefordert, die Verhängung des Kriegsrechts wieder zurückzunehmen. Demonstranten forderten in Seoul vor dem Parlament lautstark die Amtsenthebung des Präsidenten, der mit der Ausrufung des Kriegsrechts offenbar gegen die Opposition vorgehen wollte.

US-Dollar und Euro korrigierten gegenüber dem Won (KRW) wieder etwas, nachdem sie zuvor gegenüber der koreanischen Währung um mehr als 2 % zugelegt hatten.

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Update (18:55 Uhr): Das Parlament hat den Präsidenten inzwischen aufgefordert, das Kriegsrecht wieder aufzuheben. Alle 190 anwesenden Abgeordneten von insgesamt 300 Abgeordneten stimmten dafür, wie eine Liveübertragung im Fernsehen zeigte. Eigentlich muss sich der Präsident an das Votum des Parlaments halten. Auch der Vorsitzende der Regierungspartei PPP bezeichnete die Verhängung des Kriegsrechts als falsch und sagte, man werde dies zusammen mit dem Volk stoppen.


Ursprünglicher Artikel: In einer unangekündigten nächtlichen TV-Ansprache hat der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol am Dienstag völlig überraschend das Kriegsrecht über das Land verhängt. Der Präsident beschuldigte die größte Oppositionspartei des Landes, mit Nordkorea zu sympathisieren und staatsfeindliche Aktivitäten zu unterstützen.

Yoon begründete den Schritt damit, dass die oppositionelle Demokratische Partei ihre Mehrheit im Parlament wiederholt dazu genutzt habe, führende Staatsanwälte ihres Amtes zu entheben und einen Haushaltsentwurf der Regierung zu stoppen. Es handele sich um „eindeutig staatsfeindliches Verhalten, das auf die Anstiftung zur Rebellion abzielt“. „Die Nationalversammlung, die das Fundament der freien Demokratie hätte sein sollen, (…) ist zu einem Monster geworden, das sie zerstört.“

Südkorea ist eigentlich eine gefestigte parlamentarische Demokratie und laut IWF-Rangliste die zwölftgrößte Volkswirtschaft der Welt. Das BIP pro Kopf ist in den vergangenen Jahrzehnten stark gewachsen. Inzwischen hat die Bevölkerung ein Wohlstandsniveau erreicht, das ungefähr auf dem Niveau Europas liegt. High-Tech-Branchen haben einen hohen Anteil am BIP des Landes. Samsung Electronics aus Südkorea ist der größte Unterhaltungselektronikkonzern der Welt.

Fazit: Die Verhängung des Kriegsrechts in Südkorea kommt völlig überraschend. Dahinter könnte der Versuch des Präsidenten stecken, die größte Oppositionspartei des Landes, die über eine Mehrheit im Parlament verfügt, auszuschalten. Euro und Dollar legten als Reaktion auf die Nachrichten um mehr als 2 % gegenüber dem koreanischen Won zu.

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