Kalifornien: Apple muss Rückschlag im Patentkrieg mit Samsung einstecken

San Jose (BoerseGo.de) – Der Elektronikgigant Apple musste im Patentstreit mit dem koreanischen Konzern Samsung in Kalifornien einen Rückschlag einstecken. Der von Apple geforderte Verkaufsstopp mehrerer Samsung-Geräte per einstweiliger Verfügung wurde von der zuständigen Richterin Lucy Koh am US-District Court in Nordkalifornien in San Jose in der Nacht zum Samstag zurückgewiesen. Koh begründete ihr Urteil damit, dass es keine ausreichende Grundlage für eine vorläufige Entscheidung gebe.

„Es ist nicht klar, dass Apple durch durch den weiteren Vertrieb der Samsung-Telefone ein großer Schaden entstehen wird“, so Koh. Der Prozess wird nun für Juli 2012 erwartet. Apple wollte den Verkauf des Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 sowie der Smartphones Galaxy S 4G, Infuse 4G und Droid Charge verbieten lassen. „Dieses Urteil bestätigt unsere lang gehegte Ansicht, dass Apple keine ausreichenden Argumente für seine Forderung hat“, kommentierte Samsung-Sprecher Jason Kim die Entscheidung in Kalifornien.

Apple ist der Ansicht, dass das Samsung-Tablet eines seiner Patente für Multitouch-Technologie bzw. die Samsung-Smartphones Designmuster der Apple iPhones verletzen. Der Streit um gestohlene Patente oder Designmuster beider Elektronikkonzerne wird in mehreren Ländern auf der ganzen Welt geführt. Dazu zählen die USA, Südkorea, Japan, Deutschland, Frankreich, Italien und Australien.