Japan vor Neuwahlen

Tokio (BoerseGo.de) – In Japan zeichnen sich Neuwahlen ab. Der japanische Ministerpräsident Yoshihiko Noda von der Demokratischen Partei (DPJ) hat sich am heutigen Mittwoch bereiterklärt, bereits am Freitag das Unterhaus des Parlaments aufzulösen und damit den Weg für Neuwahlen frei zu machen.

Jedoch machte er dies von davon abhängig, dass die größte Oppositionspartei der Liberaldemokraten (LDP) einer Reform des Wahlsystems zustimmt. Oppositionsführer Shinzo Abe hat die Bedingungen für die Neuwahl bereits akzeptiert.

Umfragen zufolge kann die LDP im Falle von Neuwahlen mit einem Wahlsieg rechnen. Noda ist zuletzt in der Wählergunst deutlich gesunken und liegt Wahlumfragen zufolge bei unter 20 Prozent. Dazu trugen unter anderem die von ihm durchgeführten Steuererhöhungen bei. Aber auch dass ein Teil der für den Wiederaufbau der Tsunami-Gebiete vorgesehenen Geldmittel für ganz andere Zwecke abgezweigt wurde (unter anderem dem Walfang), während andere Gelder auch nach eineinhalb Jahren noch nicht investiert sind, hat seine Umfragewerte einbrechen lassen. Als möglicher Neuwahltermin soll von Noda Gerüchten zufolge der 16. Dezember genannt worden sein.