Japan: Premier Shinzo Abe klarer Sieger bei Oberhauswahl

Tokio (BoerseGo.de) – In Japan sind die Liberaldemokratische Partei (LDP) des amtierenden Ministerpräsidenten Shinzo Abe und ihr Koalitionspartner Komeito als deutliche Sieger aus der Oberhauswahl hervorgegangen. Die Koalition hält nun 135 der 242 Sitze im „Haus der Räte“. Zuvor wurde das Oberhaus von der Opposition dominiert. Regierungschef Abe verfügt nun über eine Mehrheit in beiden Kammern und hat damit freie Hand bei der Gesetzgebung.

In Folge der jetzt größeren politischen Stabilität kann der rechtsnationale Abe sein Ziel einer wirtschaftlichen Erholung Japans nun leichter verfolgen. Er sagte unter anderem mehr Beschäftigung und höhere Löhne zu. Die Wahlbeteiligung wurde nur mit rund 50 Prozent angegeben - weniger als bei der Abstimmung im Jahr 2010. "Unser Sieg bedeutet, dass das Volk eine stabile und entscheidungsfähige Regierung will", betonte Abe gegenüber dem TV-Sender NHK.

Neben seinen wirtschaftspolitischen Zielen will Abe auch die Außenpolitik Japans ändern. Japan soll an der Seite der Schutzmacht USA militärisch und außenpolitisch wieder selbstbewusst und stark auftreten. Dazu will der Premierminister die pazifistische Nachkriegsverfassung Japans von 1946 ändern. Das Vorhaben ist in der Bevölkerung jedoch umstritten und bedarf zudem einer Zweidrittelmehrheit im Oberhaus. Japanischen Medien zufolge ist die Erreichung einer Zweidrittelmehrheit im Oberhaus bei diesem Thema aber eher unwahrscheinlich, da der Juniorpartner Komeito Vorbehalte gegen das Vorhaben hat.