Japan mit Ausgabenkürzungen in Milliardenhöhe

Tokio (BoerseGo.de) – Der japanischen Regierung könnte bis Ende November das Geld ausgehen. Hintergrund ist ein Streit zwischen Regierung und Opposition des hochverschuldeten Landes um die Ausgabe neuer Staatsanleihen.

Die Opposition blockiert ein neues Gesetz der regierenden Demokratischen Partei (DPJ) von Premier Yoshihiko Noda, dass die Regierung zur Ausgabe neuer Staatsanleihen ermächtigt. Durch diese Haltung will die Opposition eine Parlamentsauflösung und Neuwahlen erzwingen.

Der japanische Finanzminister Jun Azumi mahnte, dass im Parlament eine Lösung gefunden werden muss. Die Ausgabe neuer Staatsanleihen sei notwendig um einen großen Teil des Haushalts zu finanzieren.

Die Regierung hat bereits reagiert und am Vorabend Ausgabenkürzungen im Volumen von 5 Billionen Yen (rund 50 Milliarden Euro) bis November angekündigt. Es könnten weitere Ausgabensenkungen folgen, falls die Blockadehaltung im Parlament fortgesetzt wird, so Azumi. „Das wird negative Auswirkungen auf die Wirtschaft haben“, warnte er.