Infineon weitet Klage gegen Innoscience wegen Patentverletzung aus

FRANKFURT (Dow Jones) - Infineon hat seine Patentklage gegen das chinesische Halbleiterunternehmen Innoscience ausgeweitet. Die Erweiterung beruhe auf der Verletzung von drei weiteren US-Patenten, die sich auf die Galliumnitrid-Technologie (GaN) von Infineon bezieht, teilte der Münchner DAX-Konzern mit. Darüber hinaus habe Infineon heute eine Klage bei der US-Handelsaufsicht International Trade Commission (USITC) eingereicht, die sich auf die gleichen vier Patente bezieht. Infineon macht unter anderem einen Unterlassungsanspruch wegen der Verletzung dieser US-Patente geltend.

Bereits am 14. März hatte Infineon das chinesische Unternehmen Innoscience vor einem Bezirksgericht in Kalifornien wegen Patentverletzung verklagt. Der Konzern wirft Innoscience vor, das Patent durch die Herstellung, den Verkauf und den Import verschiedener Produkte in die USA zu verletzen, darunter GaN-Transistoren für zahlreiche Anwendungen, etwa in der Automobilindustrie, in Rechenzentren oder für Solaranwendungen.

Am 4. Juni erhob Infineon der Mitteilung zufolge wegen Patentverletzung Klage gegen Innoscience beim Landgericht München. Weitere Klagen wurden gegen Distributoren von Innoscience in Deutschland eingereicht. Außerdem beantragte Infineon bereits erfolgreich eine einstweilige Verfügung, die das Landgericht München am 12. Juni erließ: Innoscience sei verpflichtet worden, alle rechtsverletzenden Produkte von ihrem Stand auf der internationalen Leistungselektronikmesse PCIM Europe zu entfernen.

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