Habeck: Regierung verbessert Rahmenbedingungen für deutsche Wirtschaft

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Die Wachstumsinitiative der Bundesregierung wird nach Ansicht von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft verbessern. Das sagte Habeck nach dem Kabinettsbeschluss zu dem Wachstumspaket und dem Bundeshaushalt. Er rechnet damit, dass die Wachstumsinitiative das deutsche Wirtschaftswachstum im kommenden Jahr um einen halben Prozentpunkt steigern könnte.

"Wir setzen die Zeichen auf beherzten Bürokratieabbau, stärkere Arbeitsanreize, damit wir angesichts des Arbeits- und Fachkräftemangels möglichst viel Arbeitskraft mobilisieren, und auf Investitionsanreize. Dazu schreiben wir den Erfolgskurs beim Ausbau der Erneuerbaren fort. Das Paket kann einen starken Wachstumsimpuls geben", sagte Habeck. Es sei daher jetzt wichtig, dass die Regierung die Maßnahmen schnell umsetzt.

Mit Blick auf den Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 sagte der Minister, dass die Regierung unter schwierigen Rahmenbedingungen Deutschland "Stabilität und Perspektive" gebe. Der Haushalt erlaube keine großen Sprünge, aber es gebe keinen harten Sparhaushalt, der die wirtschaftliche Erholung des Landes gefährdet und soziale Einschnitte bedeutet hätte.

Es sei zudem gelungen, im Bereich des Wirtschaftsministeriums einen an den wirtschafts- und klimapolitischen Zielsetzungen des Hauses orientierten, ausgewogenen Entwurf aufgestellt zu haben.

Außerdem tue die Regierung mehr für Familien und mehr für Kinder aus Familien mit kleinen Einkommen, so Habeck. Zusätzliche Mittel für die Kitaqualität seien auch deshalb gut, weil man so die Betreuungsinfrastruktur verbessert. Das helfe Eltern dabei, mehr zu arbeiten, wenn sie das wollten.

Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com

DJG/aat/mgo

Copyright (c) 2024 Dow Jones & Company, Inc.