Habeck: Grüne sollen Erfolg haben "ohne Personenkult"

DJ POLITIK-BLOG/Habeck: Grüne sollen Erfolg haben "ohne Personenkult"

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:

Habeck: Grüne sollen Erfolg haben "ohne Personenkult"

Vizekanzler Robert Habeck ist dem Vorwurf entgegengetreten, er wolle die Grünen ganz nach seinen Vorstellungen ausrichten und quasi ein "Bündnis Robert Habeck" bilden. "Das ist in der Tat falsch und das bin ich auch überhaupt nicht", sagte er im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke-Mediengruppe. "Also mein ganzer politischer Wunsch ist, dass die Partei ohne Personenkult zu einem großen Erfolg geführt wird." Er versuche gerade "Menschen, die nicht meiner Meinung sind, also die mir Widerspruch geben, als engste Berater an mich ranzuholen". Bei den Grünen komme es jetzt auf "ein eigenes Profil, auf Geschlossenheit, auf eine Klarheit, dass wir nicht taktisch agieren" an. Seine Partei werde "eine offensive, progressive, freiheitliche Politik in den Mittelpunkt stellen", kündigte Habeck an. "Und das Ganze mit einer gewissen pragmatischen Leichtigkeit."

Haseloff und Söder fordern Zurückweisungen an deutscher Grenze

Vor Beginn der Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig sprechen sich Ministerpräsidenten unionsregierter Bundesländer für härtere Asylregeln und Zurückweisungen von Flüchtlingen an der deutschen Grenze aus. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte der Bild-Zeitung, es brauche eine "echte Migrationswende". Dazu gehörten "Zurückweisungen an den Grenzen", ein "Minimum an Leistungen für abgelehnte Asylbewerber" und die "sofortige Abschiebung von Straftätern auch nach Syrien und Afghanistan". Für eine Verständigung auf Zurückweisungen an den Grenzen sprach sich auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) aus. "Um ungesteuerte Migration wirklich zu begrenzen, brauchen wir ein Gesamtkonzept aus vernetzten Einzelmaßnahmen. Dazu gehören bessere europäische wie nationale Grenzsicherung mit der Möglichkeit der Zurückweisung", sagte er der Zeitung.

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