Habeck: Deutschland muss sicherheitsfähig werden

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat mit Vertretern aus der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie über Wege zur Stärkung des Verteidigungsfähigkeit Deutschlands gesprochen. Angesichts der bedrohlichen weltpolitischen Lage gelte es, die Produktion von Gütern und die Sicherheitsfähigkeit zu erhöhen. Die Produktion müsse in Deutschland und Europa gesteigert werden, so der Minister. Die Regierung sehe in dem heutigen Treffen einen Auftakt zu weiteren Gesprächen. Insgesamt sei die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie stark aufgestellt.

"Das politische Gebot der Stunde ist sicherheitsfähig zu werden", sagte er nach einem Treffen mit Vertretern aus der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie sowie Vertretern aus den relevanten Bundesministerien. Im Fokus des Treffens stand etwa die Abnahme von Rüstungsgütern - auch eine hochskalierte Abnahme sei immer wieder ein Thema gewesen.

"Wir haben darüber gesprochen, was die Industrie braucht, um die Sicherheitslage bei der Produktion zu erhöhen", so Habeck.

Das 100 Milliarden Euro umfassende Sondervermögen für die Bundeswehr habe hier einen Betrag geleistet, aber es gehe auch darüber hinaus um Lösungen. Bereits 80 Prozent des Sondervermögens für die Bundeswehr sind vertraglich gebunden.

Es ging in den Gesprächen laut Habeck etwa um Sicherheit der Abnahme, um das Hochfahren der Kapazitäten oder auch um schnellere Genehmigungsverfahren. Weitere Details oder mögliche Lösungen vonseiten der Regierung nannte er nicht.

Der Minister beklagte, dass die Rüstungs- und Verteidigungsindustrie immer noch sehr national organisiert sei. Habeck machte sich hier für eine engere Kooperation in Europa und die Schaffung eines gemeinsamen Beschaffungsmarktes stark. Er unterstützte auch die Idee der Schaffung eines europäischen Verteidigungskommissars.

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