Habeck: Deutsche Wirtschaft befreit sich langsam aus der Krise

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeswirtschaftsministerium Robert Habeck sieht positive Anzeichen für eine konjunkturelle Erholung in Deutschland. Allerdings gebe es ein Investitionsproblem, sagte Habeck im Bundestag. Die Bundesregierung werde daher ein Dynamisierungspaket auf den Weg bringen.

"Man kann schon sagen, dass sich die deutsche Wirtschaft langsam aus der Krise befreit. Langsam ist allerdings natürlich nicht gut genug. Deswegen arbeitet die Bundesregierung parallel zu dem Haushalt '25 auch an weiteren Maßnahmen, dieses Langsam hoffentlich schneller zu machen", sagte Habeck während der Regierungsbefragung im Bundestag. Er verwies auch auf die wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland, die aktuell positiver verlaufe als im Westen.

Grund zur Hoffnung auf eine wirtschaftliche Erholung in Deutschland sei die Lohnentwicklung, die die Binnennachfrage anschieben könnte, wie Habeck sagte. So seien die Einkommen im ersten Quartal so stark gewachsen wie seit 2008 nicht mehr, mit nominal 6,4 Prozent und real wegen geringerer Inflation um 3,8 Prozent.

"Die Menschen haben wieder mehr Geld", so Habeck. "Wenn das auch gespürt wird, wird das sicherlich auch verausgabt werden. Die Binnennachfrage, die Konjunkturschwäche, die wir wegen der hohen Energiepreise, der hohen Produktionspreise und der hohen Inflation hatten, könnte dadurch überwunden werden."

Mit Blick auf seinen Vorschlag zur Pausierung des deutschen Lieferkettengesetzes bekräftigte Habeck, dass es sinnvoll sei, das europäische Lieferkettengesetz schnell inkrafttreten zu lassen, denn dadurch würden die Unternehmen bei den Sorgfaltspflichten gestärkt und bei den Berichtspflichten entlastet.

Habeck sagte im Bundestag zudem, dass der Zollkonflikt zwischen der Europäischen Union und China nicht nur bürokratisch, sondern auch politisch gelöst werden sollte. Ziel müssten faire Wettbewerbsbedingungen sein. Die Europäische Kommission verhandelt aktuell mit China über die von Brüssel angekündigten Ausgleichszölle gegen China wegen hoher Subventionen chinesischer Elektroautos.

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