Finanzministerium: Haushaltsführung soll zielorientierter werden

Dow Jones News

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Die Bundesregierung plant laut Finanzministerium eine "ziel- und wirkungsorientierte Haushaltsführung" und will hier mit konkreten Maßnahmen eine Verbesserung erreichen. Das geht aus dem 11. Spending Review zum Thema "Verbesserung der Wirkungsorientierung im Bundeshaushalt mit einem Schwerpunkt Nachhaltigkeit" hervor, den das Kabinett laut dem Ministerium bei seiner Sitzung in Berlin zur Kenntnis genommen hat. Diese themenbezogene Haushaltsanalyse wurde demnach in Zusammenarbeit mit dem Wirtschafts- und dem Umweltministerium durchgeführt.

Vorgeschlagen werden unter anderem ein verstärkter Einsatz geeigneter Indikatoren und Vorschläge zur Erhöhung der Transparenz. Die Empfehlungen enthalten laut Finanzministerium überdies Vorschläge zur Qualitätssicherung der Wirkungsprüfung, zur Digitalisierung in diesem Bereich und zur Aufnahme der Ziel- und Wirkungsorientierung in Aus-, Fort- und Weiterbildungen. Soweit möglich sollen die Vorschläge in der nächsten Haushaltsanalyse in konkrete Produkte umgesetzt oder in geeigneten Projekten pilotiert werden. Für längerfristige Umsetzungsaufgaben sollten bereits detaillierte Konzepte und Anforderungen formuliert und die Umsetzung durch die zuständigen Stellen angestoßen werden.

Die Bundesregierung setzt das Instrument der Spending Reviews den Angaben zufolge seit 2015 ein. In Ergänzung zum Top-Down-Verfahren der Haushaltsaufstellung befassten sich diese Analysen gezielt mit einem Thema zum Bundeshaushalt.

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