EU wirft Plattform X Bruch des Gesetzes für digitale Dienste vor

Von Dominic Chopping

BRÜSSEL (Dow Jones) - Die Social-Media-Plattform X von Elon Musk verstößt nach Feststellung der EU gegen das Gesetz für digitale Dienste, wodurch dem Unternehmen eine hohe Geldstrafe droht. Dies entschied die Europäischen Kommission am Freitag nach einer monatelangen Untersuchung von X, früher bekannt als Twitter.

Die Brüsseler Behörde wollte herausfinden, ob das Unternehmen gegen den Digital Services Act verstoßen hat, eine Gesetzgebung, die von einigen der weltweit größten Online-Plattformen verlangt, gegen illegale Inhalte vorzugehen und Transparenz in Bezug auf die Moderation von Inhalten und Werbung zu bieten.

Die Kommission erklärte, sie habe drei Verstöße von X festgestellt, die zu einer Geldstrafe von bis zu 6 Prozent des gesamten weltweiten Jahresumsatzes des Unternehmens führen könnten. Nachdem Musk Twitter im Jahr 2022 gekauft hatte, wurde das Unternehmen von der Börse genommen, und seine Finanzdaten sind nicht mehr öffentlich zugänglich.

Die Kommission stellte fest, dass das Design und die Funktionsweise des blauen Häkchens von X ein illegales Verifizierungsinstrument ist, da jeder dafür bezahlen kann, um das Häkchen zu erhalten und den Verifizierungsstatus zu erlangen, was die Nutzer täuscht. Die Häkchen waren früher Nutzern vorbehalten, die Twitter für authentisch und bemerkenswert hielt, sind jetzt aber an Abonnementkonten gebunden.

"Dies wirkt sich negativ auf die Fähigkeit der Nutzer aus, freie und fundierte Entscheidungen über die Authentizität der Konten und der Inhalte zu treffen, mit denen sie interagieren", so die Kommission.

Die Kommission stellte außerdem fest, dass X die Vorschriften über die Transparenz von Werbung nicht einhält, da das Unternehmen keinen angemessenen Zugang zu seinem Werbespeicher gewährt. Die Kommission argumentierte, dass die Nutzer den Werbespeicher von X nicht nutzen können, um Werbetreibende zu finden und Details wie Werbemittel, Zielgruppeninformationen und Reichweite einzusehen.

Ein drittes Versäumnis betrifft die Zugänglichkeit öffentlicher Daten für Forscher, da die Kommission feststellt, dass X berechtigten Forschern den unabhängigen Zugang zu seinen öffentlichen Daten verwehrt.

Die Feststellungen sind vorläufig und X hat nun die Möglichkeit, darauf zu reagieren. Sollte die Kommission ihre vorläufigen Feststellungen bestätigen, könnte das Unternehmen einer verstärkten Aufsicht unterworfen werden, um die Einhaltung der Vorschriften zu gewährleisten und Zwangsgelder zu verhängen, um die Plattform zur Einhaltung der Vorschriften zu zwingen.

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