EU überprüft laufende Verfahren zu Apple, Google und Meta - Zeitung

Die Europäische Kommission überprüft nach einem Bericht der Financial Times (FT) ihre laufenden Untersuchungsverfahren gegen Apple, Meta und Google. EU-Beamte sagten der Zeitung, die Wettbewerbsaufsicht gerate angesichts der neuen Trump-Regierung unter Druck. Denkbar sei, dass die Kommission das Mandat der Untersuchungen, die sie im März vergangenen Jahres im Rahmen der EU-Verordnungen für digitale Märkte eingeleitet habe, ändere, berichtet die Zeitung.

Technisch werde die Überprüfung in allen Fällen fortgesetzt, während Entscheidungen und potenzielle Geldbußen bis zum Abschluss der Überprüfung ausgesetzt seien, schreibt die FT.

Die EU-Kommission habe auf Nachfrage erklärt, dass sie sich voll und ganz für die wirksame Durchsetzung ihrer Vorschriften einsetze. Der Abschluss bereits eingeleiteter Verfahren wegen Regelverstößen werde nicht verzögert, insbesondere nicht aufgrund politischer Erwägungen, sagte ein Beamter laut Zeitung.

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