EU-Gipfel nominiert von der Leyen für zweite Amtszeit

BERLIN (Dow Jones) - Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) haben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit nominiert. Für ihre Wiederwahl braucht sie eine Mehrheit im Europaparlament. Neue EU-Außenbeauftragte soll demnach zudem die estnische Regierungschefin Kaja Kallas werden, EU-Ratspräsident der frühere portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa. Außerdem beschloss der EU-Gipfel laut ARD, den Beitrittsprozess von Georgien wegen des autoritären Kurses der Regierung auf Eis zu legen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte bereits bei seinem Eintreffen zu dem EU-Gipfel den entsprechenden Vorschlag für die EU-Spitzenämter bekräftigt und die "klare Hoffnung" geäußert, dass dieser beschlossen wird.

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