EFSF: SPD hält Abstimmungsverhalten weiter offen

Berlin (BoerseGo.de) – Die SPD hält ihr Abstimmungsverhalten zum Euro-Rettungsschirm am morgigen Mittwoch weiter offen. Darüber werde erst auf einer Sondersitzung der
SPD-Abgeordneten am Mittwochmorgen entschieden, sagte Fraktionschef Frank-Walter
Steinmeier am Dienstag in Berlin. Jedoch unterstrich Steinmeier, dass die SPD grundsätzlich dazu beitragen möchte, dass der Gipfel in Brüssel nicht scheitert.

Die Verhandlungen der Parlamentarischen Geschäftsführer von Union, FDP, SPD und Grünen zu einem gemeinsamen Resolutionsentwurf verliefen unterdessen erfolgreich. Sie konnten sich auf einen Entwurf für eine gemeinsame Bundestags-Resolution zum Euro-Rettungsschirm EFSF verständigen. Jedoch steht noch die Abstimmung der Fraktionen über den Entwurf aus, so der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck.