DGAP-News: LPKF verteidigt LDS-Patent vor dem Bundespatentgericht

DGAP-News: LPKF Laser & Electronics Aktiengesellschaft / Schlagwort(e): Patent/Rechtssache LPKF verteidigt LDS-Patent vor dem Bundespatentgericht

04.08.2015 / 10:11 

Garbsen, 4. August 2015 - Im Rechtsstreit mit Motorola um die Verletzung des Patents für die von LPKF entwickelte Laser-Direkt-Strukturierung (LDS) hat der Garbsener Laserspezialist einen weiteren wichtigen Sieg errungen. Vor einem Jahr hatte LPKF bereits in der ersten Instanz in einer von LPKF angestrengten Patentverletzungsklage gegen Motorola gewonnen. Motorola war daraufhin in Berufung gegangen, über die noch nicht entschieden ist.

Parallel war eine Nichtigkeitsklage von Motorola gegen das Patent beim Bundespatentgericht in München anhängig. Dieser Nichtigkeitsklage war vor einigen Wochen der chinesische Konzern BYD, ein Teilelieferant von Motorola, beigetreten.

Am 9. Juli hat das Bundespatentgericht nun das LDS-Patent nach einer Präzisierung durch LPKF in seiner neuen Fassung aufrechterhalten. "Durch die Präzisierung wird unser LDS-Patent gestärkt. Unsere Chancen, nun im Patentverletzungsverfahren auch in der zweiten Instanz gegen Motorola zu gewinnen, sind damit sicherlich gestiegen", erklärt CEO Dr. Ingo Bretthauer.

Ob Motorola und BYD auch in dem Nichtigkeitsprozess beim BGH in Berufung gehen, ist offen. LPKF wird sich dafür einsetzen, dass das Patentverletzungsverfahren jetzt zügig vorangetrieben wird.

Über LPKF und das LDS-Verfahren Die LPKF Laser & Electronics AG ist auf die Herstellung von Lasersystemen zur Mikromaterialbearbeitung spezialisiert und weltweit in mehreren Bereichen führend. Das 1976 gegründete Unternehmen hat seinen Hauptsitz in Garbsen bei Hannover und ist über Tochtergesellschaften und Vertretungen weltweit aktiv. LPKF beschäftigt 800 Mitarbeiter.

Mit dem von LPKF patentierten LDS-Verfahren können Leiterbahnen direkt auf dreidimensionale Kunststoffteile aufgebracht werden. Das spart Platz und Gewicht und kommt deshalb insbesondere bei der Herstellung von Bauteilen für kleine, mobile Endgeräte wie zum Beispiel Smartphones zum Einsatz. Die Aktien der LPKF Laser & Electronics AG werden im TecDAX der Frankfurter Börse gehandelt (ISIN 0006450000).

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