China kündigt Maßnahmepaket zur Konjunkturstützung an

BEIJING (Dow Jones)-China will ein Paket gezielter, schrittweiser fiskalpolitischer Maßnahmen einführen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Das Paket beinhaltet auch die Anhebung der Schuldenobergrenze in einem relativ großen Umfang, um die bestehenden versteckten Schulden der lokalen Regierungen zu ersetzen und ihre Schuldenrisiken zu entschärfen, sagte Finanzminister Lan Foan am Samstag auf einer Pressekonferenz zur Nachrichtenagentur Xinhua.

Der Minister sagte, die antizyklische Anpassung umfasse nicht nur Maßnahmen, die bereits die entsprechenden Entscheidungsverfahren durchlaufen, sondern auch andere politische Werkzeuge wie die Emission von Schulden und die Erhöhung des Defizits. Für die chinesische Zentralbank bleibe ein beträchtlicher Spielraum für die Emission von Schulden und die Ausweitung des Defizits, sagte er.

In Bezug auf den Immobilienmarkt sagte der Minister, dass das Land eine Reihe von fiskalpolitischen Instrumenten anwenden werde, darunter zweckgebundene Sonderanleihen der lokalen Regierung, Sonderfonds und Steuerpolitik, um zur Stabilisierung des Sektors beizutragen.

China wird spezielle Staatsanleihen ausgeben, um große staatliche Geschäftsbanken bei der Aufstockung des Kernkapitals (Tier-1) zu unterstützen, so Lan. Damit sollen die Widerstandsfähigkeit der Banken gegen Risiken und ihre Kreditvergabekapazität gestärkt werden, um die Entwicklung der Realwirtschaft besser unterstützen zu können, sagte er.

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