CDU und SPD streiten über Verbrennerverbot

DJ POLITIK-BLOG/CDU und SPD streiten über Verbrennerverbot

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:

CDU und SPD streiten über Verbrennerverbot

Obwohl auch die neue EU-Kommission am Aus für neue Diesel und Benziner ab 2035 festhalten will, hat die CDU eine Rücknahme der Regelung für den Fall ihres Sieges bei der Neuwahl angekündigt. "Die soziale Marktwirtschaft sagt, dass Ingenieure besser wissen, welche Technologien sich durchsetzen, als Politiker. Wir werden das Verbrenner-Verbot stoppen", sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann der Neuen Osnabrücker Zeitung. Von der SPD kam umgehend Widerspruch. "Dass man von der CDU Vorschläge zur Schädigung der Automobilindustrie hört, das finde ich schon verwunderlich", sagte die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken der Zeitung. Sie könne Carsten Linnemann und CDU-Chef Friedrich Merz nur ermuntern, mit den Herstellern zu sprechen. "Die sagen, dass das abrupte Ende der E-Auto-Prämie verheerend war, weil es den Markt der E-Mobilität erstmal abgewürgt hat. Jetzt noch eine Volte beim Verbrenner-Verbot - das wäre für sie desaströs", so Esken.

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