Buch: EZB verfolgt sechs Ziele mit reformiertem Aufsichtsprozess

Von Hans Bentzien

FRANKFURT (Dow Jones) - Die Bankenaufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB) hat nach den Worten ihrer Chefin Claudia Buch im Mai eine Reform des Aufsichtsprozesses SREP (Supervisory Review and Evaluation Process) beschlossen und verfolgt damit sechs Ziele, wie Buch beim Bundesbank-Symposium "Bankenaufsicht im Dialog" sagte.

1. Mehr Fokus der Aufsicht

Die Aufsichtsteams müssen nicht mehr bei jeder Bank jedes Risiko jedes Jahr mit der gleichen Intensität prüfen. Buch sagte laut veröffentlichtem Redetext: "Wenn die Prüfungen keine wesentlichen Änderungen im Risikoprofil einer Bank ergeben, können die SREP-Entscheidungen unter bestimmten Bedingungen alle zwei Jahre aktualisiert werden." Diese Möglichkeit, die bisher auf eine kleine Anzahl von Banken beschränkt gewesen sei, werde ausgeweitet, wodurch die Aufsicht angemessener gestaltet werde. Kleinere Banken müssten schon heute weniger berichten, ihre Geschäfte gingen aber nicht notwendigerweise mit weniger Risiken einher.

2. Bessere Koordination der Aufsichtsaktivitäten

Die EZB will ihre Aufsichtsaktivitäten besser koordinieren und kommunizieren. Neben Vor-Ort-Prüfungen von Risiken, Risikokontrollen und Governance prüft sie interne Modelle und führt gezielte Tiefenprüfungen durch. Auch gibt es die so genannte horizontale Prüfung, die den Vergleich der Ergebnisse zwischen Banken ermöglicht. Die EZB will diese Aktivitäten innerhalb des SREP besser integrieren und den Banken kommunizieren, damit die Aufsicht vorhersehbarer und transparenter wird.

3. Aufsicht wird wirksamer und durchgreifender

Der SREP soll wirksamer und durchgreifender werden. "Werden festgestellte Mängel nicht ausreichend behoben, wird die EZB-Bankenaufsicht die Härte der Aufsichtsinstrumente rasch erhöhen und zügig auf der Eskalationsleiter nach oben gehen", sagte Buch. Neben der Verhängung verbindlicher quantitativer Anforderungen umfasse das die verstärkte Nutzung rechtlich verbindlicher qualitativer Anforderungen und Durchsetzungsmaßnahmen wie regelmäßige Zwangsgelder. "Dies ist insbesondere für Bereiche relevant, in denen Banken aufsichtliche Feststellungen zu lange unbeachtet gelassen haben."

4. Bessere Kommunikation

In Zukunft werden die SREP-Beschlüsse Buch zufolge fokussierter sein, die aufsichtlichen Erwartungen klar umreißen und bei Bedarf strenge Maßnahmen beinhalten. "Die Verkürzung der SREP-Beschlüsse wird jedoch nicht ihre rechtliche Klarheit oder Durchsetzbarkeit beeinträchtigen", versprach Buch. Die Länge der Beschlüsse werde weiterhin von Bank zu Bank unterschiedlich sein, je nach ihrer spezifischen Situation und ihren Risiken.

5. Stabilere und einfachere Aufsichtsmethoden

Der methodische Rahmen der Bankenaufsicht ist komplex und spiegelt die Komplexität des modernen Bankwesens wider. Diese Komplexität kann sowohl für die Aufsichtsbehörden als auch für die Banken kostspielig sein, da analytische Fähigkeiten aufgebaut und aufrechterhalten werden müssen. "Daher müssen wir die bestehenden Methoden stabiler und, wenn möglich, einfacher gestalten. Die EZB-Bankenaufsicht arbeitet derzeit an einer überarbeiteten Methodik für die Festlegung der Eigenkapitalanforderungen der Säule 2, die bis Ende 2024 veröffentlicht und im SREP-Zyklus 2026 vollständig angewendet werden soll", sagte die EZB-Bankenaufsichtschefin.

6. Bessere Nutzung von IT und Analysen

Die Weiterentwicklung der Aufsicht erfordert fortlaufende Investitionen in IT-Systeme, nicht zuletzt, um Effizienzgewinne durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz zu erzielen. "Daher haben wir unserer digitalen Agenda Priorität eingeräumt. Unsere IT-Strategie für die Jahre 2024-28 sieht weitere Investitionen zur Verbesserung der Effizienz, des Datenzugriffs, der Risikoanalyse und der Zusammenarbeit vor", sagte Buch.

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