Australien: Samsung erringt Teilsieg im Patentstreit mit Apple

Seoul/Sydney (BoerseGo.de) – Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung hat im weltweiten Patentkrieg gegen den Konkurrenten Apple einen Teilsieg errungen. Ein Berufungsgericht in Sydney hat ein zuvor verhängtes Verkaufsverbot für Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 in Australien aufgehoben. Samsung ist es daher ab Freitag wieder gestattet sein Tablet in den Handel zu bringen.

Jedoch ist damit noch nicht das letzte Wort zum Verkauf des Tablets in Australien gesprochen, da ein Widerspruch gegen die Entscheidung möglich ist. Der Widerspruch kann noch am heutigen Mittwoch in der nächsten Instanz eingelegt werden, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg und die BBC berichteten. „Wir glauben das Urteil in Australien macht deutlich, dass die Rechtsansprüche Apples keine Grundlage haben“, kommentierte Samsung das Urteil. Apple hat sich zu dem Urteil bis jetzt noch nicht geäußert.

Apple ist der Ansicht, dass das Samsung-Tablet eines seiner Patente für Multitouch-Technologie verletzt und hatte im Oktober in einer Einstweiligen Verfügung den Verkaufsstopp des Galaxy Tabs in Australien durchgesetzt. Der Streit um gestohlene Patente oder Designmuster beider Elektronikkonzerne wird in mehreren Ländern auf der ganzen Welt geführt. Dazu zählen die USA, Südkorea, Japan, Deutschland, Frankreich, Italien und Australien.