Apple/Samsung-Patentkrieg: Apple weitet Patentklage aus

Cupertino/Seoul (BoerseGo.de) – Der Computer- und Elektronikgigant Apple mit Sitz in Cupertino (US-Bundesstaat Kalifornien) fährt noch stärkere Geschütze im Patentstreit mit Samsung aus Südkorea auf.

Apple weitete am Wochenende die Patentklagen gegen Samsung weiter aus und beantragte in Kalifornien am Gericht in San Jose eine einstweilige Verfügung für ein dauerhaftes Verkaufsverbot aller Samsung-Produkte in den USA (insgesamt 29 Geräte, 26 Smartphones und drei Tablets), die aus seiner Sicht seine Urheberrechte verletzten. Darunter fällt auch das Samsung Galaxy S III. Außerdem fordert Apple in seinem Antrag weitere Strafzahlungen von Samsung im Volumen von 707 Millionen Dollar ein.

Erst im Vormonat August musste Samsung eine Niederlage gegen Apple einstecken. Das Gericht in San Jose sah es als erwiesen an, dass Samsung mehrerer Apple-Patente für das iPhone und iPad durch zahlreiche Geräte verletzt hat. Samsung wurde von den Geschworenen des Gerichts zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 1,05 Milliarden Dollar verurteilt. Die Entscheidung muss aber noch von Richterin Lucy Koh bestätigt werden.

Samsung fühlt sich in dem Prozess unfair behandelt und fordert im Gegenzug einen neues Verfahren. Die Südkoreaner weisen darauf hin, dass die Anwälte von Apple in dem Prozess Werbevideos zeigen durften, während den Samsung-Experten die Vorführung wichtiger Beweismittel verweigert worden ist. Zugleich fordert Samsung den Milliarden-Schadenersatz nahezu vollständig aufzuheben. Die Anhörung zu den Anträgen ist für Anfang Dezember angesetzt.