Apple gewinnt Patentprozess gegen Samsung

Cupertino/Seoul (BoerseGo.de) – Der US-Computergigant Apple mit Sitz in Cupertino (US-Bundesstaat Kalifornien) hat den großen Patentprozess gegen Samsung mit Sitz in Seoul (Südkorea) gewonnen. Das Gericht in San Jose (US-Bundesstaat Kalifornien) sah es am Samstag als erwiesen an, dass Samsung mehrerer Apple-Patente für das iPhone und iPad durch zahlreiche Geräte verletzt hat.

Samsung wurde zu einer Schadenersatzzahlung in Höhe von 1,05 Milliarden Dollar verurteilt. Der Schadenersatz kann sogar verdreifacht werden, da die Geschworenen eine vorsätzliche Patentverletzung durch Samsung sehen. Im Juni-Quartal konnte Samsung im Vergleich einen Reingewinn von 4,5 Milliarden Dollar einfahren. Die Patentvorwürfe von Samsung gegenüber Apple wurden allesamt abgewiesen.

Unter anderem sah es das Gericht als erwiesen an, dass Samsung das Design der iPhone-Rückseite und das Aussehen des iPhone-Bildschirms kopiert hat. Bei den Funktionen kopierte Samsung dem Gerichtsurteil zufolge das Vergrößern und Verkleinern der Seite durch Doppeltippen.

„Wir wollten keinem Unternehmen die Blankovollmacht ausstellen, dass es gegen das Recht auf geistiges Eigentum anderer verstoßen kann", kommentierte der Jury-Vorsitzende Velvin Hogan das Urteil gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. „Wir wollten sicherstellen, dass wir mit unserer Botschaft nicht nur eins auf die Finger geben“, ergänzte Hogan.

Samsung will das Urteil nicht akzeptieren und kündigte an Rechtsmittel einlegen zu wollen. Zunächst soll der Antrag gestellt werden die Strafzahlung zu senken. Sollten die Rechtsmittel erfolglos bleiben will Samsung vor ein Berufungsgericht gehen. Daher sehen Experten noch einen jahrelangen Streit in dem Fall. Samsung nannte das Urteil eine Niederlage für die US-Verbraucher. „Das wird zu weniger Auswahl, weniger Innovation und potenziell höheren Preisen führen“, so Samsung. „Das ist nicht das letzte Wort in diesem Fall oder in den Schlachten, die vor Gerichten rund um die Welt geführt werden“, unterstrichen die Südkoreaner.

Apple begrüßte das Urteil des Gerichts. Das Gericht hat unterstrichen, dass Diebstahl inakzeptabel ist, schrieb Appe-Chef Sam Cook in einer Email an seine Mitarbeiter. „Ich hoffe, dass die ganze Welt dies hört“, warnte er zugleich andere Unternehmen. „Der Berg an Beweismaterial zeigte in dem Prozess, dass das Kopieren durch Samsung noch tiefer ging als selbst uns bekannt war", so Cook in der E-Mail an die Apple-Mitarbeiter.

Beobachter zeigten sich über die kurze Zeitspanne zur Urteilsfindung überrascht. Die Geschworenen des Gerichts haben lediglich drei Tage zur Urteilsfindung benötigt, was angesichts des Umfangs des Prozesses verwunderte. Dabei hatten Analysten bereits vor dem Urteil keinen Zweifel, dass Samsung unterlegen wird. Alle Geschworenen des Gerichts, das nur 15 Kilometer vom Apple-Hauptquartier entfernt liegt, kommen aus dem Silicon Valley-Gebiet.

Der Patentprozess in den USA ist aber nur einer von vielen Prozessen die die beiden Giganten weltweit gegeneinander führen. Weitere Prozesse finden unter anderem in Australien und Großbritannien statt. Auch in Deutschland wird ein Patentprozess der beiden Konzerne ausgetragen.