Apple droht Ausschluss vom chinesischen iPad-Markt

Cupertino/Shenzhen (BoerseGo.de) – Der Lifestyle-Technologiekonzern Apple mit Sitz in Cupertino (US-Bundesstaat Kalifornien) könnte vom wachsenden chinesischen Markt für Tablet-PCs ausgeschlossen werden. Der chinesische Monitorhersteller Proview Technologies mit Sitz in Shenzhen beansprucht die Wortmarke iPad für sich und hat die Zollbehörden ersucht, die Einfuhr von iPads von Apple zu unterbinden, wie Proview-Anwalt Xie Xianghui mitteilt.

Chinesische Behörden haben bereits damit begonnen Apple-Tablets aus dem Verkehr zu ziehen und folgen damit der beantragten einstweiligen Verfügung von Proview aus der Vorwoche. In der Stadt Shijiazhuang in der nördlichen Provinz Hebei wurden bereits 45 iPads beschlagnahmt, wie die Nachrichtenagentur Xinhua am Vorabend mitteilte. In Zhengzhou in der mittleren Provinz Henan beschlagnahmten die Behörden 87 iPads. Händler verkaufen die Geräte daher nur noch unter der Ladentheke.

Bereits im Dezember hat ein Gericht in Shenzhen eine Klage von Apple wegen Verletzung der Namens- und Markenrechte von Apples „iPad“ in dem Land abgelehnt.

Proview Technology verwendet den Produktnamen „iPad“, und hatte die Markenrechte bereits im Jahr 2000 für China und weitere Länder angemeldet. Im Jahr 2010 kaufte Apple von Proview Taiwan die Markenrechte für das iPad in zehn Ländern ab. Damals blätterte der Konzern aus Kalifornien 55.000 US-Dollar auf den Tisch, in der Annahme damit auch den Markennamen für China erworben zu haben. Proview gibt aber an, dass man immer noch die Markenrechte für China halte, da Proview Taiwan diese rechtlich gar nicht verkaufen konnte.

Bereits im Oktober 2011 ging Proview in die Offensive und verklagte Apple seinerseits auf Schadenersatz im Volumen von umgerechnet 1,6 Millairden Dollar. Das chinesische Unternehmen begründete dies ebenfalls mit der Verletzung seiner Markenrechte und dem weltweiten Erfolg des Apple „iPads“. Beobachtern zufolge könnte es aber noch zu einer außergerichtlichen Einigung zwischen beiden Parteien kommen. Proview soll Medienberichten zufolge in großen finanziellen Schwierigkeiten stecken, und könnte durch einen möglichen Geldregen aus Cupertino vor dem Konkurs bewahrt werden. Die erste Anhörung in dem Rechtsstreit soll Ende Februar in Schanghai stattfinden.