Zeitung: ESM könnte bei direkter Bankenrettung schnell kollabieren
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Brüssel/ Berlin (BoerseGo.de) - Die Pläne zur Bankenrettung inklusive direkter Kapitalhilfen drohen den permanenten Rettungsschirm ESM einem Pressebericht schnell zu überhitzen. Sollte der ESM auch für sogenannte Altfälle unter hilfebedürftigen Instituten, die bereits Steuermittel erhalten haben, einstehen, wären die Mittel des Fonds schon jetzt erschöpft, berichtet die Zeitung „Die Welt“ am Montag. Das ist allerdings bislang nicht beschlossen. Die Zeitung berief sich auf eigene Berechnungen auf Basis von Zahlen der EU-Kommission. Deutschland lehnt es bisher ab, dass der ESM für solche Altfälle zur Verfügung steht, während andere Euro-Länder dies anstreben.
Seit Monaten sind sich die Regierungen der Euro-Zone uneins darüber, in welchem Umfang notleidende Banken direkt Hilfe beim Rettungsfonds ESM beantragen können. Vor allem die angeschlagenen Euro-Ländern plädieren dafür, den ESM auch für längst bekannte Altfälle anzapfen zu können. Berlin lehnt dieses Ansinnen bislang strikt ab. Der Rettungsfonds kann den Ländern maximal 500 Milliarden Euro leihen. Alle Banken zusammen, die bislang mit den Steuergeldern von Euro-Ländern stabilisiert werden mussten, würden das ESM-Geld praktisch verschlingen, schreibt nun die „Welt“. Seit Ausbruch der Finanzkrise im Jahr 2007 addieren sich allein die Kapitalspritzen, um die es im Falle des ESM gehen würde, auf knapp 300 Milliarden Euro, Garantien und Bürgschaften noch nicht mitgerechnet.
Unter Berufung auf interne EU-Berechnungen heißt es in dem Bericht, für einen Euro direkte Bankenhilfe müsse der ESM mindestens drei Euro an eigenen Mittel zur Verfügung haben. Würde er theoretisch also 300 Milliarden Euro Kapitalhilfen für Banken ausreichen, bräuchte er dafür insgesamt 900 Milliarden Euro - weit mehr als seine aktuelle Kapazität.
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